GRÜNE FORDERN TRANSPARENZ UND KLARE PRIORITÄTEN BEI DER GWGPRO 25. November 20209. September 2021 „Den Vorgriff auf den Haushalt 2021 machen wir nicht mit. Entweder der Kämmerer legt einen Haushaltsentwurf 2021 vor, in dem diese Investitionen enthalten sind, oder er verschiebt die Planung bis…
GRÜNE STELLEN KEINE ÄNDERUNGSANTRÄGE ZUM NACHTRAGSHAUSHALT 13. November 20209. September 2021 „Der Nachtragshaushalt 2020 ist in der aktuellen Lage wichtig, um die Folgen der Pandemie für die Stadt abzubilden. Es handelt sich im Wesentlichen um operative und technische Verschiebungen im Haushalt,…
VIDEOÜBERWACHUNG: STOCHLAS VAGE ANKÜNDIGUNGEN IRRITIEREN 3. November 20209. September 2021 „Wo will der Magistrat nun zusätzliche Videoüberwachung installieren?“, fragt Boris Mijatovic, Fraktionsvorsitzender der Rathausgrünen. Die plötzliche Ankündigung des Ordnungsdezernenten, noch im November zusätzliche Überwachungsstandorte in der Innenstadt in den Betrieb…
GRÜNE STELLEN KEINE ÄNDERUNGSANTRÄGE ZUM NACHTRAGSHAUSHALT 13. November 20209. September 2021 „Der Nachtragshaushalt 2020 ist in der aktuellen Lage wichtig, um die Folgen der Pandemie für die Stadt abzubilden. Es handelt sich im Wesentlichen um operative und technische Verschiebungen im Haushalt,…