Vorneweg und grundsätzlich beeindruckend fand ich den gesellschaftlichen Konsens in beiden Ländern gegenüber dem Nachbarn Russland, aber vor allem das Vertrauen der Menschen in ihren Staat und die Institutionen wie Polizei, Justiz und Politik. Das Thema „Beeinflussung von öffentlichen Debatten“ und „Desinformation“ wurde unmittelbar im Zusammenhang gesehen, mit den hybriden Angriffen Russlands auf die Infrastruktur, auf Informationssysteme aber eben auch auf Unterseekabel in der Ostsee. Finnland hat ein sehr klare Aufgabenteilung und arbeit integriert von der Aufklärung (was passiert wo) bis hin zu Maßnahmen, die nach zuständigen Behörden (Ämter, Polizei, Verteidigung, Militär) sehr klar ist. In Lettland besteht ein ähnlich stark strukturierter Ansatz, und es fiel mehrfach auf, dass hier Antworten auf Fragen vorlagen, die in Deutschland nicht mal gestellt wurden. Zum Beispiel ist die Frage von Bedrohungen von Aussen auch eine Frage, wie stark das Militär nach innen wirken darf. Diese Frage wird fortlaufend geprüft, aber vorläufig klar beantwortet.

Spannend war auch der Austausch zur digitalen Technik.

Soziale Medien werden von Russland stark genutzt, um falsche Informationen in grosser Zahl auf den Plattformen und in Messenger Diensten zu verbreiten und damit Verunsicherung und Angst in den Zielländern in der Bevölkerung zu verbreiten. Ziel ist es, Aufmerksamkeit zu erreichen, mit besonders drastischen Worten oder überzogenen, falschen Behauptungen den öffentlichen Diskurs zu bestimmen und damit auch politische Debatten zu starten oder zu beeinflussen. Dazu werden auch nachrichtendienstliche Methoden, der Infiltration, der Manipulation von Bildern oder Videos bis hin zur Übernahme und dem Hacken von Konten, benutzt.

Unterstützt wird diese Arbeit durch eine ganze Industrie, die den Fake produziert (automatisierte Psoting aus „Bot-Farbiken“) und alle Arten von Services (Likes, Comments, Follower, Profiles) „verkauft“. Falsche Profile (Fake Profiles) sind dabei täuschend echt und werden am Fliessband erstellt und zentral verwaltet. So können sie mittels Software hunderte Fake Profiles gleichzeitig zu Aktionen / Reaktion im Netz „bewegen“.

Künstliche Intelligenz (KI) verändert weiter in einem rasenden Tempo unsere Informationsgewinnung, -verarbeitung sowie die Art und Weise wie wir Informationen aufnehmen. Die KI-gestützte Manipulation von Bildern und Videos ist weit fortgeschritten. Zuletzt führte in Deutschland die verfälschte Berichterstattung von Daniel Günther bei Markus Lanz zu einer Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit und die Bedeutung von qualitativen Ansprüchen an Berichterstattung (https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/daniel-guenther-und-nius-rechtsstreit-geht-weiter-Q6LKB4YXJZA7VHHXE4HMHGIQSQ.html).

Neueren Datum ist die Verfälschung eines Bildes durch das Weisse Haus. Hier wurde von der aktuellen Administration unter Donald Trump nicht mal bestritten, dass diese Manipulation stattgefunden hat (https://www.zdfheute.de/politik/ausland/usa-festnahme-buergerrechtlerin-weisses-haus-ki-bild-fake-100.html).

Im Sicherheitsbereich stehen die Europäer gemeinsam vor der Aufgabe, die gezielte Angriffe auf unsere Rechenzentren, auf Umspannwerke, auf Flughäfen und Bahnstrecken aber eben auch auf unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt im Blick zu behalten. Das habe ich aus Finnland und Lettland mitgenommen: wir haben Vertrauen in unsere Demokratie. Dass heisst nicht, alles unkritisch hinzunehmen, aber es heisst auch, nicht in Angst zu erstarren und in Panik zu verfallen. Wir sind gut aufgestellt in Europa und können aggressiven und autoritären System deutlich eine Antwort geben.

Ein super Beispiel für kreative Politik generell liefert Lettland. Aufgrund hoher Probleme mit Trunkenheit am Steuer, hat die lettische Regierung eher ungewöhnliche Maßnahmen ergriffen. Bei Feststellung hoher Trunkenheit am Steuer, kann das Fahrzeug konfisziert werden. Dieses behält der Staat derzeit jedoch nicht bei sich, sondern sendet sie der Ukraine, die damit ihre Verteidigung gegen den Angriffskrieg Russlands nutzt.

Die Volksgruppe der Rohingya gilt als die am stärksten verfolgte Minderheit auf der Welt. Seit 2017 werden sie aus ihren Dörfern vertrieben, Frauen vergewaltigt, Familien ermordet, ganze Landstriche niedergebrannt. Vor dem Internationalen Gerichtshof läuft auf Initiative Gambias ein Verfahren gegen Myanmar wegen des Verdachts auf Völkermord. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen muss entscheiden, ob das Militärregime die Auslöschung dieser Volksgruppe beabsichtigt. Deutschland hat sich dieser Klage Gambias 2022 angeschlossen.

Zugleich kürzt die Koalition im Bundestag die dringend benötigten Mittel für die humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte. Deutschland folgt so einem gefährlichen Trend. Viele Geberländer ziehen sich aus der Verantwortung zurück. Was bleibt, ist persönliche Verzweiflung bei Millionen Menschen, die auf diese humanitäre Hilfe angewiesen sind. Das humanitäre System steht wie auch die Vereinten Nationen massiv unter Druck.

Das Flüchtlingslager im Distrikt Cox’s Bazar in Bangladesch ist das größte der Welt. Auf 2600 Hektar leben 1,2 Millionen Rohingya unter schwersten Bedingungen. Pro Monat stehen jedem Geflüchteten gerade mal zwölf US-Dollar zur Verfügung. Unterernährung ist weit verbreitet, besonders Kinder sind gefährdet. Vor zwei Jahren wurden die Mittel kurzzeitig auf acht US-Dollar pro Monat gesenkt. Krankheiten führten zu höheren Folgekosten in der medizinischen Versorgung.

Perspektiven haben die Menschen nicht. Sie dürfen das Lager nicht verlassen, arbeiten ist untersagt. Nicht mal die Infrastruktur darf befestigt werden. Sandsäcke sind das Symbol einer Politik, die auf baldige Rückführung der Geflüchteten setzt, obwohl diese wegen der anhaltenden Verfolgung lebensgefährlich ist. Eine ineffiziente und teure Interimslösung für eine längst dauerhafte Aufgabe.

Inzwischen wurde eine Generation in Cox’s Bazar geboren, die nichts anderes kennt als das Leben im Flüchtlingslager – ohne Heimat, ohne Staatsangehörigkeit, ohne richtige Bildungschancen.

Diese fehlenden Perspektiven werden nun durch die Kürzungen dramatisch verschärft – ein fatales Signal. Gerade in Zeiten vermehrter globaler Krisen braucht die Welt Verlässlichkeit statt Rückzug. Diese Kürzungen bedrohen nicht nur Menschenleben, sondern schwächen die Stabilität in der Region. Seit dem Putsch 2021 herrscht die Militärjunta mit brutaler Repression. Jeder Versuch, demokratische Strukturen wiederherzustellen, wird mit Gewalt beantwortet. Und doch gibt es eine junge Generation Z auch in Myanmar: die vermutlich mutigste Demokratiebewegung Asiens.

Für Ende Dezember plant die Militärjunta Wahlen. Doch diese Wahlen sind eine Farce. Die gewählte Regierung sitzt im Gefängnis, die Partei National League for Democracy (NLD) ist verboten, Oppositionelle werden verfolgt. Diese „Wahlen“ sind der offensichtliche Versuch einer brutalen Militärdiktatur, sich einen demokratischen Anstrich zu verleihen.

Die internationale Gemeinschaft, auch Deutschland und die EU, müssen klarmachen: Diese Wahlfarce darf keine Anerkennung bekommen. Millionen von Menschen sind auf der Flucht, die Hälfte der Bevölkerung lebt in bitterster Armut, die militärische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung dauert an. Laut dem ACLED-Konfliktindex ist Myanmar das zweitgefährlichste Land der Welt. Angesichts der Brutalität der Junta darf es keine Normalisierung der Beziehungen geben.

Im Sommer hat die Volksrepublik China jedoch ihre Unterstützung für die Wahlen bekanntgegeben. Enge wirtschaftliche Beziehungen zum Beispiel in der Belt-and-road-Initiative scheinen wichtiger als die Isolierung der Junta aufgrund ihrer Verbrechen. Die Asean-Staaten dürfen diesem gefährlichen Kurs nicht folgen. Auch sie tragen Verantwortung für regionale Stabilität und das humanitäre Völkerrecht.

Deutschland ist gut beraten, seine Kürzungen in der humanitären Hilfe zurückzunehmen und mit klarer Haltung internationale Verlässlichkeit zurückzugewinnen. Wegschauen gefährdet nicht nur Menschenleben, sondern auch die deutsche Glaubwürdigkeit in der internationalen Gemeinschaft.

Quelle: https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/deutschland-kuerzt-unterstuetzung-fuer-rohingya-fluechtlinge-94023484.html

Wohin geht Indien: Software Schmiede für die Welt?
Künstliche Intelligenz ist das beherrschende Thema für die nächsten Jahre. Viele Millionen Programmiercode werden schon heute in Indien geschrieben. Und gerade hier hat Indien noch mehr Potential für wirtschaftliche Erfolge. Der Wohlstand ist in den letzten Jahren stark angewachsen, Infrastruktur Projekte nehmen zu und die Ausbildung auf einem sehr hohen Niveau.
Beeindruckt hat mich auf der Reise, die Arbeit Indiens in der Weltraumforschung und auch Umsetzung von Satellitenstarts. Aber in Weltraum und KI steckt ja meistens viel Phantasie.
Zugleich bieten die Menschenrechte Anlass zu Debatten. Konflikte zwischen Religionsgruppen, ein mitunter noch bestehendes Kastendenken und auch die Pressefreiheit sind offene Debatten.
Ein Punkt noch zu Energie: Indien hat viel Erneuerbare, das Stromnetz ist in dem großen Land eine drängende Aufgabe. Daher ist Zusammenarbeit gerade bei den Netzen, bei Speichertechnik zur Netzstabilität eine gute Chance für die Klimaziele.

Wo steht Indien: Wettbewerb der bevölkerungsreichsten Länder der Welt
Indien hat mit seinen Nachbarn offene Sicherheitsfragen. Der Konflikt mit Pakistan im Westen, der brutale Bürgerkrieg in Myanmar im Osten – und über allem die Frage des Verhältnisses mit der Volksrepublik China und deren Einfluss in der Region.
Hier hat Indien den Anspruch, in der Weltpolitik eine starke Rolle einzunehmen. Das ist ein offener Wettbewerb, vor allem mit der Volksrepublik China. Hier punktet Indien mit einer liberalen Grundverfassung, weniger Überwachung seiner Bevölkerung und vielen wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Freiheiten.
Und: Indien möchte in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und Verantwortung für die UN Charta übernehmen. Das ist sehr gut und heute leider keine Selbstverständlichkeit. Die UN kann dieses Engagement aktuell sehr gut brauchen.

Woher kommt Indien: Immer noch blockfrei?
Neutralität war im kalten Krieg die Strategie, sich aus den Einfluss Zonen einer zweigeteilten Welt rauszuhalten. Noch heute ist die Außenpolitik Indiens bestimmt vom Neutralitätsgedanken. Russland wird als historisch gewachsener und zuverlässiger Partner gesehen, der Indien immer unterstützt hat. Diese Argumente scheinen jedoch angesichts der russischen Aggression in der Ukraine zu schwinden

Quelle : https://www.gruene-bundestag.de/presse/wm-2034-in-saudi-arabien-fifa-ohne-glaubwuerdigkeit-bei-menschenrechten-und-fair-play/

Quelle : https://www.hna.de/kassel/eine-stadt-im-ausnahmezustand-kasseler-menschenrechtsexperte-war-bei-olympia-in-paris-93222245.html

Meine Arbeit im Menschenrechtsausschuss ist regelmäßig mit Fragen an die Politik der kommunistischen Führung in China befasst. Leider werden diese nie von den Verantwortlichen beantwortet. Die Vorwürfe systematischer Verbrechen gegen die Uiguren in Xinjiang, die Unterdrückung von Religion und Kultur in Tibet sowie massive Repressionen gegen die Demokratiebewegung in Hongkong. Jede Verantwortung für Fehler wird abgestritten und fast regelmäßig behauptet, die Menschen seien glücklich. Leider betreffen die Fragen auch Menschen in Deutschland, Stichwort: Polizeistationen und transnationale Repression. Die kommunistische Partei Chinas streitet alles ab und hat offensichtlich auch kein Interesse diese Vorwürfe zu besprechen. Der Menschenrechtsdialog liegt brach und neue Anläufe sind leider nicht in Sicht.

Mit all diesen Gedanken trat ich also im Juli die fünf-tägige Reise mit der deutsch-chinesischen Parlamentsgruppe (PG) an. Austausch mit Institutionen, deutscher Wirtschaft im kommunistischen China und Regierungsvertretungen standen für zwei Tage in Peking sowie je einem Tag in Shenzhen und Hongkong auf dem Programm. In Beijing trafen wir zudem Greenpeace PRC. Bei 1,4 Milliarden Einwohnern hat ein 80-köpfiges Greenpeace Team kaum Chancen landesweit präsent zu sein. Von den ansonst üblichen Kampagnenfähigkeiten mit kritischen Positionen zu politischen Entscheidungen ist Greenpeace PRC ebenso ein gutes Stück entfernt. Dennoch versucht Greenpeace PRC Themen wie Flächenverbrauch, Umweltschutz und Nachhaltigkeit vor allem im Energiesektor zu bearbeiten.

Die Gespräche mit den Vertreter*innen des kommunistischen Chinas, im internationalen Büro der KPC sowie dem stellvertretenden Außenminister wie auch der chinesisch-deutschen Freundschaftsgruppe in der großen Halle des Volkes, waren doch erstaunlich ähnlich. Fast alle lasen ihre Statements vom Blatt ab. So gab es viele Wiederholungen, zum Beispiel zum Angriff der russischen Föderation: „Wir waren gerade in St. Petersburg und Moskau und haben keine Folgen des Krieges gesehen.“ Oder: „140 Staaten der Welt betreiben mit Russland Handel.“ Und „Selbst Europa betreibt Handel mit Russland.“ Widerspruch machte hier wenig Sinn.

Abseits des offiziellen Austausches verliefen meine Gespräche hinter vorgehaltener Hand anders, und man bekommt dann doch vieles mit. In der Volksrepublik China platzt gerade eine Immobilienblase in „Zeitlupe“. Viele Menschen verlassen die großen Ballungsräume, weil die Mieten zu hoch sind, die Jobs fehlen oder das Geld nicht reicht. Mittlerweile stehen zahlreiche Gebäude und Wohnung leer. Auch die Jugendarbeitslosigkeit ist in der Volksrepublik China enorm angestiegen, Unternehmen haben daher keine Probleme, junge Absolventen und Arbeitskräfte zu finden. Sehr oft war die Rede von 9-9-6, Arbeit von 9 Uhr morgens bis 9 Uhr abends an 6 Tagen die Woche.

Es gab dann noch einen Besuch im Kunstzentrum 798 in Beijing, einem alten Industriekomplex im deutschen Bauhausstil. Das Ganze wirkte wie eine Mischung aus Kunst, Showroom und Messe. Auf einem Catwalk trugen Kinder Mode in einer Fashionshow vor. Louis Vuitton hatte eine große Verkaufshalle, und an einer Stelle gab es eine gute Ausstellung verschiedener Künstler*innen, unter anderem mit zwei Künstler*innen aus Deutschland.

Noch in der Nacht ging es nach Shenzhen, die 18-Millionenstadt, die vor einigen Jahrzehnten noch ein Fischerdorf mit ein paar zehntausend Einwohnern war. Heute ist Shenzhen die Metropole in der Sonderwirtschaftszone Guangdong, in der auch einige deutsche Unternehmen arbeiten. Besuch des imposanten Showrooms von BYD (Elektroautos). Hier wurde klar: die Marke hat sich große Ziele gesetzt. Für das aktuelle Jahr ist der Absatz von 4 Millionen Fahrzeugen geplant. Ein rasanter Anstieg, der von einem intensiven Preiskampf begleitet wird. Ein Mittelklasse Wagen kostet in der Volksrepublik China etwa 60-70 Prozent des Preises in der EU. Das Treffen mit der deutschen Wirtschaft bestätigte die gestiegenen Probleme, jenseits der nicht vorhandenen Pressefreiheit und des fehlenden Zugangs zu westlichen Medien. Bei der Firma faytech des deutschen Unternehmers Arne Weber wurde aber auch klar, dass Shenzhen gerade für Unternehmensgründungen sehr attraktiv sein kann. Staatliche Förderung bei der Unternehmensgründung, flexible Kreditlinien und insgesamt eine funktionierende digitale Verwaltung hat Weber für den Aufbau seines Unternehmens nutzen können. https://www.faytech.com/news/german-delegation-visits-faytech-in-shenzhen/.

Von Shenzhen ging es mit dem Zug in 17 Minuten nach Hongkong. Hier trafen wir auf Vertreter*innen der Aussenhandelskammer, auf einen Finanzexperten aus Hongkong sowie den lokalen Parlamentspräsidenten und Mitglieder der Legislative (LegCo). Gerade letzteres war im Vergleich zum Festland eine fast lebendige Debatte, gleichwohl blieben die Antworten gerade bei kritischen Fragen wie beispielsweise zum Nationalen Sicherheitsgesetz reflexhaft oberflächlich: Strafrecht gäbe es in jedem Land, und das Recht habe in Hongkong eben einen hohen Standard.

Jenseits der politischen Debatten um „ein Land, zwei Systeme“ machten uns diverse Gesprächspartner*innen deutlich, dass Hongkong sich stark verändere. Das Geschäft mit der Seefracht machten die großen Häfen auf dem Festland selbst, der Hafen in Hongkong habe kaum noch Bedeutung. Die Banken konzentrierten sich auf Finanzprodukte, die mit neuen Technologien einhergehen. Sogenannte NFT (non-fungible Token – nicht-austauschbare Wertmarke) kämen neu auf den Markt. Ebenso nutze Hongkong die Chancen künstlicher Intelligenz. Gepaart mit den existierenden Standortvorteilen als Steuerparadies und wesentlicher Finanzstandort für Festland-China entstehen in Hongkong neue Geschäftsfelder, die auch in einer „Metropolis Nord“ geplant werde, einer neuen Stadt in Ergänzung zur 7-Millionen Metropole. Hingegen für die Menschen der Demokratiebewegung, die wegen der Proteste ihre Heimat verlassen haben, oder jenen, die es heute noch tun, weil ihnen die Freiheit mehr wert ist, fehlen die Perspektiven.

Fazit: Die Volksrepublik China hat in den letzten Jahrzehnten einen massiven wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Für Deutschland ist die Volksrepublik damit zum wichtigsten Handelspartner aufgestiegen. Fast alle großen Konzerne haben in China investiert und heute steht das Handelsvolumen bei über 250 Mrd. Mittlerweile jedoch hat sich in den letzten Jahren Chinas Wirtschaftswachstum abgeschwächt und die Volkswirtschaft steht vor neuen und enormen Herausforderungen, die zu meistern sind.

Die kommunistische Partei führt ein strenges Ein-Parteien-System. Seit der Ernennung von Xi Jinping zum Generalsekretär 2012 wurde der autoritäre Kurs noch mal verstärkt. Dies zeigt sich an der umfassenden Videoüberwachung mit Gesichtserkennung, vollständigen Zensur des Internets und der öffentlichen Medien sowie am soziales Scoring System zur Klassifizierung der Bürgerinnen und Bürger. Hinzu kommt die Unterdrückung von religiösen Gruppen wie den Falung Gong, die Unterdrückung der Kultur und Religion Tibets und des Dalai Lamas sowie die Repressionen und systematischen Verbrechen gegen die Uiguren in Xinjiang. Auch in Hongkong wurden Proteste für mehr Demokratie ab 2017 mit staatlicher Gewalt massiv unterdrückt und die Protagonisten der Demokratiebewegung verfolgt. Eine Verbesserung der Lage für die Menschenrechte rückt damit in weite Ferne.

Zum Start fuhren wir, Olav, Felix und ich, nach Kiel zum Landtag, um uns von Lasse Petersdotter die aktuelle Landespolitik erklären zu lassen. Lasse ist grüner Fraktionsvorsitzender und arbeitet aktuell in einer schwarz-grünen Landesregierung. Lasse berichtete uns, dass die Zusammenarbeit gut funktioniere und die Debatten nicht so intensiv seien wie im fernen Berlin. In Schleswig-Holstein ist einfach vieles nah beieinander, man kennt sich. Sehr sympathisch, dieser Norden!

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Natürlich durfte ein Besuch beim Fanprojekt des KSV Holstein Kiel nicht fehlen, wo mich auch Dennis Pfeiffer vom Kasseler Fanprojekt „Fullewasser“ mit seiner Anwesenheit überraschte. Aber auch naheliegend, sind die Kieler Störche doch feste Freunde der Kasseler Löwen.

Mit dem Aufstieg der Kieler in die erste Bundesliga werden die Aufgaben natürlich größer, und so war es ein freundschaftliches und doch intensives Gespräch über die nächste Saison und die Arbeit im Projekt. Ich wünsche dem KSV Holstein Kiel eine spannende Saison und finde, das Engagement des Fanprojekts ist schon jetzt meisterlich.

Am nächsten Tag ging es dann nach Eckernförde, wo die Marine einen zentralen Stützpunkt hat. Flottillenadmiral Helge Rackwitz und Fregattenkapitän Lars Gößing begrüßten uns und gaben uns sogleich einen Crashkurs in die aktuelle Lage. Gegenstand war unter anderem der ASPIDES-Einsatz, in dessen Rahmen die Marine die Fregatte „Hessen“ ins Rote Meer zur Sicherung der Handelsschifffahrt entsandt hatte. Die Huthi schießen weiterhin mit hochwertigen Waffen aus Jemen auf Schiffe, und auch die „Hessen“ war in Kampfhandlungen verwickelt. Derzeit wird die Fregatte „Hamburg“ auf ihren Einsatz vorbereitet.

Spannend wurde es dann auf der Tauchfahrt mit dem U-Boot U-31. Die kurze Ausfahrt wurde für eine Übung mit Auszubildenden und Praktikanten unternommen und führte in die Eckernförder Bucht und zurück. Es war beeindruckend zu sehen, auf wie viele Dinge an Bord zu achten ist, inklusive der zivilen Schifffahrt, die grundsätzlich Vorfahrt hat.

Weiter ging es zum Austausch mit der Admiralität zur strategischen Lagebesprechung und den Bedarfen der Marine. Neben Personalfragen, neuen Ausbildungsstandards und der Erneuerung des Bestandes empfand ich vor allem den Einblick in die neue vierte Teilstreitkraft sehr spannend. Neben Heer, Luftwaffe und Marine gibt es jetzt mit Cyber eine wichtige Ergänzung. Die Sicherung der digitalen wie der kritischen Infrastruktur ist eine zentrale Aufgabe.

Am dritten Tag fuhren wir zur Marineschule nach Flensburg. Flottillenadmiral Jens Nemeyer bekommt gerade einen neuen Jahrgang Offiziersanwärter zur Ausbildung. Und doch bereiten ihm die Nachwuchsfragen große Sorgen. Ein freiwilliges Angebot für einen Wehrdienst könnte hier helfen.

Ein kurzer Abstecher an die Hochschule Flensburg begeisterte uns vollständig. Nicht nur, dass der Campus ein einziger Traum ist, mit besten Bedingungen für das Studium und einer sehr witzigen Kunstaktion der Studierenden. Nein, unmittelbar auf dem Gelände ist auch die Halle der Handballer von Flensburg-Handewitt. Das sind Bedingungen, die zum Studieren maximal einladen. Neue Gebäude, im Grünen, mit vielen Angeboten, und das ganze 10 Minuten von der Flensburger Innenstadt. Traumhaft.

Nächste Station war die U-Bootwerft von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel. Wir sprachen hier über die aktuellen Anforderungen an Material und Ausrüstung angesichts der globalen Herausforderungen. Gerade die Einsätze der Marine werden hier intensiv begleitet und innovative Systeme beim Antrieb oder auch der Aufklärung entwickelt. Das führt zu Aufträgen zum Beispiel im Partnerprojekt des U-Boot-Baus für die norwegische und die deutsche Marine. Diese staatenübergreifende Zusammenarbeit ist für das gemeinsame europäische Ziel eines wehrhaften Friedens ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Zum Abschluss ging es dann noch nach Plön in die Marineunteroffiziersschule und zurück zu den Sorgen der Bundeswehr. Ein nahezu fertiger Neubau wartet dort seit über einem Jahr auf einen letzten Handwerkseinsatz und die Bauabnahme. Bürokratie und ein Wirrwarr von Zuständigkeiten sind wohl die Ursache der Verzögerung. Dabei wird das Gebäude dringend benötigt. Ebenso ist der Steg am See baufällig und aktuell geschlossen. Für eine Marineeinrichtung eigentlich untragbarer Zustand. Und doch sind die Soldat*innen mit viel Engagement und hoher Motivation in der Ausbildung an der Arbeit. Beeindruckend fand ich den Austausch zu neuen Methoden in der Personalführung, der Bedeutung von kooperativem Arbeiten in der Truppe. Der Einsatz der Führung ist hier vorbildlich und die fachliche Expertise über Standard weit hinausgehend.

Fazit der Reise ist sicher, dass wir eine starke Verbindung von Teilstreitkraft und Parlament nur dann erreichen, wenn diese Austausche regelmäßig stattfinden. Umso mehr freut es mich, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius zwei Wochen nach ebenfalls den Marineunterstützpunkt in Eckernförde besuchte. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und gemeinsam müssen wir unsere Demokratie vor Angriffen schützen.

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Mit unserer deutschen Geschichte ist eine solche Reise nicht leicht. Gleichzeitig darf sie auch nicht dazu führen, dass Politiker*innen kritische Entwicklungen nicht thematisieren. Mir war es daher wichtig, immer zu betonen, dass wir für langfristige Sicherheit in der Region einen politischen Prozess brauchen, der zu einer Zweistaatenlösung führt. Nur dann können Israelis und Palästinenser*innen in Frieden, Sicherheit und Würde leben.

Grundsätzlich wurde bei der Reise deutlich, wie polarisiert auch die politische Lage in Israel ist. Regelmäßig finden Demonstrationen gegen die israelische Regierung statt und schon während der Reise war ein Zerbrechen des Kriegskabinetts absehbar. Gleichzeitig wurde im Austausch mit Teilen der Familienangehörigen von Geiseln sehr viel Kritik an der Kriegsführung deutlich. Jede Verlängerung des Krieges führt unweigerlich zu einem Verlust an Hoffnung, die Angehörigen lebend wiederzusehen.

Infolge der israelischen Reaktion auf den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober ist die humanitäre Lage in Gaza katastrophal. In Gesprächen mit israelischen Abgeordneten, dem israelischen Außenministerium und humanitären zivilgesellschaftlichen und UN-Organisationen ist deutlich geworden, wie massiv sich die Angaben zu den Mengen humanitärer Hilfe unterscheiden. Für mich ist klar:

• Wir brauchen unbedingt eine sofortige humanitäre Feuerpause und die Freilassung aller Geiseln.
• Humanitäre Hilfe muss sicher und vor allem ungehindert über alle Grenzöffnung in den Gazastreifen gelangen.
• Der Grenzübergang Rafah muss in Absprache zwischen Israel und Ägypten dringend wieder geöffnet werden.
• Auch bei der Einfuhr von Gütern brauchen wir Verbesserungen. Benzin wird benötigt zur Betreibung von Meerwasserentsalzungsanlagen, der Aufrechterhaltung der noch bestehenden medizinischen Infrastruktur, aber auch ganz grundsätzlich, damit LKW vor Ort mobil bleiben.
• 200 humanitäre Helfer*innen sind im Rahmen ihrer Arbeit getötet worden, dabei sieht das humanitäre Völkerrecht explizit Sicherheit von Ihnen in Konfliktgebiete vor.
• Die Lage ist furchtbar und muss sich zwingend ändern. Daher muss ein nächster Schritt sein, dass neben Israel auch die Hamas das Angebot zum Friedensplan mit einer Waffenruhe annimmt.

Neben der humanitären Lage in Gaza ging es bei meiner Reise auch um die besorgniserregenden Entwicklungen im Westjordanland. Bereits vor dem 7. Oktober handelte es sich um das Jahr mit der höchsten Gewalt, seit dem Terrorakt der Hamas ist diese jedoch noch weiter eskaliert. Für mich war es daher auch wichtig mir die Lage vor Ort, beispielsweise in Bethlehem und Hebron, anzuschauen. Hier habe ich zivilgesellschaftliche palästinensische Organisationen getroffen und mit ihnen über die Auswirkungen der Siedlungspolitik gesprochen.

Bei den vielen Termin auf unserer Reise ging es natürlich um Sicherheitsfragen in der Strasse von Taiwan, aber um die Wahlen vom 13. Januar und den Einfluss von Fake News auf den Wahlkampf. Digitale Medien spielen in Taiwan eine zunehmend grosse Rolle, und daher war es sehr spannend im Austausch mit unseren Gesprächspartner*innen aus Politik und Zivilgesellschaft zu erfahren, wie die zahlreichen Angriffe in den Sozialen Medien so wenig Einfluss auf politische Debatten im Wahlkampf nehmen konnten. Eine verkürzte und recht einfache Antwort: Die taiwanische Gesellschaft achtet stärker auf die Qualität von Information. So sind platte Vorwürfe gegen Kandidaten wenig beachtet worden. Ebenso konnten Narrative, wie Liebschaften einzelner Abgeordneter mit Festland-Geliebten eben keine negativen Wellen für die ganze Partei entfachen.

Ein weiteres erstaunliches Ergebnis der Wahlen ist auch: die Polarisierung, die üblicherweise zum Wahltag hin zunimmt, konnte in Wählerbefragungen diesmal nicht festgestellt werden. Das liegt vielleicht auch daran, dass alle drei Parteien etwas für sich als Gewinn erklären konnten: die regierende DPP stellt weiterhin den Präsidenten, die KMT (Kaomintang) wurde stärkste Kraft im Parlament (Legislativ Yuan) und die neue Taiwan People Party (TPP) konnte ein sehr gutes Ergebnis einfahren und ist jetzt um Parlament „Zünglein an der Waage“), weil die beiden grossen Parteien jeweils keine absolute Mehrheit erzielen konnten.

Spannend war im Gespräch mit Digitalministerin Audrey Tang auch, dass Taiwan bereits heute sehr stark auf digitale Mittel in der Politik setzt. So gab es einen online tagenden Bürger*innen-Rat. Dieser wurde digital gelost und zusammengesetzt und konnte gute Ergebnisse für politische Fragestellungen erbringen. Auf die Frage, ob Ministerin Tang denn Referenden befürworten würde, war die Antwort: Ja, aber nicht am Wahltag mit anderen Wahlen (Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen). Das verfälsche die Aufmerksamkeit, was im politischen System Taiwans noch mal eine besondere Situation ist.

Beim Treffen mit zivilgesellschaftlichen Organisationen aus dem Umweltschutz und Menschenrechte traf ich auch Hsinyi Lin wieder. Sie arbeitet in Taiwans Allianz zur Abschaffung der Todesstrafe und wir hatten schon of Austausch. Letztes Jahr war sie sogar mit einigen Mitstreiter*innen in Deutschland und wir konnten mit Lukas Schauder aus dem Hessischen Landtag einen Besuch in der JVA Schwalmstadt organisieren. Dort besuchte sie das sogenannte Kornhaus, in dem ältere Gefangenen zumeist mit lebenslangen Haftstrafen und Sicherheitsverwahrung ihre Haftzeit verbringen. Dies war ein wichtiger Austausch zur Frage, was ist die Alternative zur Todesstrafe und hat die Debatte in Taiwan bereichert. Herzlichen Dank noch mal an Lukas Schauder.

Aktuell ist es so, dass die Todesstrafe Teil einer Anhörung im Verfassungsgericht Ende April ist. Die Hoffnung ist gross, dass die seit vier Jahren ausgesetzten Urteilen auf Dauer nicht vollstreckt werden und das Taiwan sich den Staaten anschliesst, die auf die Todesstrafe verzichten. Das wäre ein toller Erfolg in der Menschenrechtsarbeit, an dem Lukas, sein Team, die JVA Schwalmstadt und auch mein Büro einen kleinen Anteil haben. Wir wünschen Hsinyi und ihren Mitstreiter*innen viel Kraft in den anstehenden Debatten.

Auf der Reise ging es auch sehr stark um Handelspolitik. Taiwan ist unter den Top 10 der grössten Wirtschaftsnationen der Welt, hat mit 60 bis 70% Anteil die Produktion von Halbleitern fest im Blick und verfügt über die zweitgrösste Fischereiflotte der Welt. Klar, dass es hier einige Wirtschaftsfragen gibt. Bei der Fischerei gibt es Fragen zu den Arbeitsbedingungen, bei den Halbleitern Herausforderungen beim Wasserverbrauch. Und wie jede Wirtschaft muss auch Taiwan sich überlegen wie sie mit ihren Ressourcen sorgsam umgeht. Aktuell ist Energie ein grosses Thema und das Land überlegt, ob es Kernenergie weiter nutzen will. Natürlich ist die Müllfrage nicht geklärt und das Risiko nicht ausgeräumt (Taiwan liegt auf dem pazifischen Feuerring und damit in einer von Erdbeben geprägten Umgebung). Der Ausbau von Erneuerbaren Energie läuft zwar, stockt jedoch immer öfter. Gerade bei Windkraft sind hier noch viele Potentiale zu heben, die wir aus Europa sehr gerne verkaufen würden. Andersrum haben wir auch über das Halbleiterwerk von TSMC (Taiwan Semiconductor Manufacturing Industry) in Dresden gesprochen. Und wir der wirtschaftliche Austausch zwischen beiden Partner verbessert werden kann.

Kleine Randnotiz: erneut fragen mich Wirtschaftsvertreter*innen, wann wir endlich die Standards in der Lieferkette umsetzen. Gerade in Asien sei dies ebenfalls Thema und man müsse sich ja vor dem Ausbeutungswettbewerb schützen.

Insgesamt eine spannende Reise. Ich bin dankbar, dass ich dabei sein durfte und bin begeistert von einer Demokratie, die sich den Herausforderungen stellt und nicht hinterm Ofen verkriecht. Klar ist im Land nicht alles ohne Probleme, aber schon beeindruckende Gespräche, wenn ich höre, wie der Wettbewerb gegen Fake News zu einer Art gesellschaftlicher Übung in der Praxis umgesetzt wird. Grosses Dankeschön an alle Gesprächspartner*innen.

Im Anschluss habe ich die Nichtregierungsorganisationen @care_deutschland und die @welthungerhilfe besucht. Hier wird mit großer Leidenschaft vorausschauend gearbeitet. Humanitäre Hilfe bedeutet, im Krisenfall handlungsfähig zu sein. Danke für den konstruktiven Austausch und die großartige Arbeit beider Organisationen.

Im zweiten Teil meiner Reise war ich zu Gast in Köln. Dort habe ich @unicef_deutschland, @medicamondiale, @fairtradede, die Stiftung Asienhaus und das @allerweltshauskoeln besucht. Bei Unicef haben wir über die Situation von Kindern in Gaza und in der Ukraine gesprochen, bei Medica Mondiale haben wir uns intensiv mit sexualisierter Gewalt in Südosteuropa auseinandergesetzt. Mit Fairtrade habe ich über die Lieferkettengesetzgebung diskutiert, bei der Stiftung Asienhaus haben wir auf die politischen Entwicklungen und die Menschenrechtslagen in Südostasien und China geschaut. Das Allerweltshaus hat mir schließlich eine Führung durch ihr interkulturelles Begegnungszentrum, das gerade frisch bezogen wurde, gegeben. Dort sprachen wir neben den Herausforderungen für den Verein insbesondere über die Menschenrechtslage im Iran.

Danke an alle Organisationen für den spannenden und gewinnbringenden Austausch!

Letzte Station: Besuch beim 1.FC Köln

Die Momentaufnahme in der Tabelle spricht nicht für große Erfolge beim @fckoeln. Aber das Team rund um Präsident Dr. Werner Wolf macht Mut und Lust auf mehr. Im Fokus unseres jüngsten Gespräches stand die Aktion des EFFZEH am Tag der Menschenrechte. Am Spieltag des 10. Dezember 2023 hatte sich das Team des 1.FC Köln mit @amnestydeutschland zusammengetan und ein Zeichen gesetzt für die in Iran inhaftierte Deutsch-Iranerin Nahid Taghavi.

Diese Aktion für Menschenrechte im vollbesetzten Stadion schaffte Reichweite und Aufmerksamkeit für Menschen, die unter autoritärer Willkür leiden, und für Organisationen wie Amnesty International, die sich um diese Belange kümmern und dafür einsetzen.

So ist es nicht unwahrscheinlich, dass mein Herzensverein im Rheinland der erste Bundesliga-Club sein wird, der eine Position für Menschenrechte einrichten wird. Das Thema wird schon jetzt vorbildlich groß geschrieben.

Gleiches gilt für die Nachhaltigkeit. Viele Gedanken macht sich der 1. FC Köln um die Lieferkette. In den Trikots, in allen Merchandise-Artikeln und im Stadion wird nach Wegen gesucht, Ausbeutung und Zwangsarbeit zu verbannen sowie Umwelt und Tierwohl zu schützen.

Kurz: Ich habe mich riesig über den Austausch mit dem 1.FC Köln gefreut und kann mit Begeisterung berichten, wie der Slogan des Vereins „Spürbar anders“ so positiv angegangen wird. Ich bin überzeugt, der Tabellenplatz ist nur eine Momentaufnahme. Was bleibt sind diese Initiativen für eine saubere Lieferkette und die wunderbaren Aktionen für die Menschenrechte.