Pressemitteilung vom 09.12.2024 : Tag der Menschenrechte: Unsere Verpflichtung bleibt 9. Dezember 20249. Dezember 2024 Zum Tag der Menschenrechte erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte vor 76 Jahren war ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Menschenrechte […]
Pressemitteilung vom 29.10.2024 : UNRWA-Verbot in Israel ist fatal für humanitäre Versorgung 29. Oktober 202429. Oktober 2024 Zum Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in Israel erklären Lamya Kaddor, stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Das Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in […]
Pressemitteilung vom 14.10.2024: Der Schutz von UN-Organisationen muss gewährt bleiben 14. Oktober 202416. Oktober 2024 Zum Vorgehen der israelischen Regierung gegen Organisationen der Vereinten Nationen erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Mit großer Sorge blicken wir auf […]
„Eine Stadt im Ausnahmezustand“ INTERVIEW – Kasseler Menschenrechtsexperte über Olympia in Paris 3. August 20245. August 2024 „Kassel/Paris – In diesen Tagen schaut die ganze Welt gebannt auf diefranzösische Hauptstadt Paris. Wer holt Bronze, wer Silber und werGold? Bei den Olympischen Spielen sind Athleten aus 206 Nationen […]
Mit der Parlamentsgruppe in der Volksrepublik China 31. Juli 202431. Juli 2024 Die Volksrepublik China (PRC) nimmt für die deutsche Außenpolitik eine besondere Rolle ein. Größter Handelspartner Deutschlands, wachsender Anteil am Welthandel und eine starke Differenz der politischen Systeme. Die Volksrepublik gewinnt […]
Pressemitteilung vom 23.07.2024 : Gerichtsprozess statt olympische Bühne: keine Ausnahme für Omar Aroub 23. Juli 202423. Juli 2024 Zu den Berichten, dass Omar Aroub Teil der syrischen Delegation bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 sein wird, erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […]
Reisebericht nach Israel und die Palästinensischen Gebiete 26. Juni 202423. Juli 2024 Vom 28. Mai bis zum 1. Juni war ich unterwegs in Israel und im Westjordanland. Angesichts des terroristischen Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1.200 Toten in […]
Pressemitteilung vom 13. Juni 2024: Jemen: Forderung nach Freilassung humanitärer Helfer*innen 18. Juni 202423. Juli 2024 Zur Verhaftungswelle humanitärer Helferinnen und Helfer im Jemen erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In einer präzedenzlosen Konfrontation gegen humanitäre Organisationen hat das […]
Pressemitteilung vom 5. Juni 2024: Wir entwickeln das Völkerstrafrecht weiter 6. Juni 202423. Juli 2024 Zur heutigen abschließenden Aufsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts im Rechtsausschuss erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Ohne Rechenschaftspflicht kann es keine […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 16.05.2024: Bericht zur Menschenrechtspolitik der Bundesregierung 21. Mai 202421. Mai 2024 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte undhumanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik Drucksachen 20/4865, 20/11219Für die […]
