Pressemitteilung vom 01.03.2024: Die Vorfälle in Gaza müssen aufgeklärt werden 1. März 20241. März 2024 Zu der aktuellen humanitären Lage in Gaza erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Ein Viertel der Bevölkerung in Gaza steht kurz vor der Hungersnot. In Nordgaza ist jedes sechste…
Pressemitteilung vom 23.01.2024 : Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen 23. Januar 202423. Januar 2024 Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen Zum Länderprüfverfahren (UPR) Chinas vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Zwangsarbeit, Vorwürfe der Folter, Unterdrückung die…
Pressemitteilung vom 11.01.2024: Globale Menschenrechtskrisen verschärfen sich 11. Januar 202415. Januar 2024 Zum Human Rights Watch Jahresreport 2024 erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Humanitäre Krisen und bewaffnete Konflikte nehmen weltweit zu. Kriege zwischen Regierungen, bewaffnete Konflikte zwischen paramilitärischen Gruppen und…
Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel 15. Dezember 202318. Dezember 2023 Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst…
Rede im Deutschen Bundestag am 13.12.2023 : 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 13. Dezember 202318. Dezember 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte Ihnen gern zu Beginn meiner Rede Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verlesen: „Niemand…
Pressemitteilung vom 04.12.2023 (Misbah Kahn und Boris Mijatovic) : Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Zur Veröffentlichung des achten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Digitales: Die nationale Menschenrechtslage Deutschlands hat sich in den…
Rede im Deutschen Bundestag am 30.11.2023 : Völkerstrafrecht 30. November 20234. Dezember 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich bei allen Opfern sexueller Gewalt entschuldigen. Ich bin heilfroh, dass wir es 2008 bei den Vereinten Nationen…
Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes 17. November 202329. November 2023 Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700…
Delegationsreise nach Genf 14. November 202314. November 2023 Am 9. November hat in Genf das Überprüfungsverfahren zur nationalen Menschenrechtslage Deutschlands stattgefunden. Dazu habe ich im Rahmen einer Delegationsreise unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, begleitet.…
Pressemitteilung von Beate Walter-Rosenheimer und Boris Mijatovic vom 09.11.2023 : „Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand“ 9. November 20239. November 2023 Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand Zur Überprüfung Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat in Genf am 09. November erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied…
Pressemitteilung vom 23.01.2024 : Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen 23. Januar 202423. Januar 2024 Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen Zum Länderprüfverfahren (UPR) Chinas vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Zwangsarbeit, Vorwürfe der Folter, Unterdrückung die…
Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel 15. Dezember 202318. Dezember 2023 Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst…
Pressemitteilung vom 04.12.2023 (Misbah Kahn und Boris Mijatovic) : Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Zur Veröffentlichung des achten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Digitales: Die nationale Menschenrechtslage Deutschlands hat sich in den…
Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes 17. November 202329. November 2023 Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700…
Pressemitteilung von Beate Walter-Rosenheimer und Boris Mijatovic vom 09.11.2023 : „Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand“ 9. November 20239. November 2023 Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand Zur Überprüfung Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat in Genf am 09. November erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied…