11 Forderungen zur FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2022 11. Oktober 202221. Oktober 2022 Mit der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2022 in Katar sind vielfältige Fragen und Herausforderungen verknüpft. Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellt elf zentrale Forderungen im Vorfeld des Sportgroßereignisses auf. […]
Centre for Humanitarian Action (CHA) 29. September 202212. Oktober 2022 Vielen Dank @Centre for Humanitarian Action (CHA) für diese wichtige Veranstaltung! Wo steht die deutsche humanitäre Hilfe? Wir haben kritisch Bilanz gezogen und einen konstruktiven Ausblick diskutiert. Durch den Klimawandel, […]
Rede vom 22.09.2022 : Kuba-Politik 26. September 202221. Oktober 2022 22.09.2022 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Luis Manuel Otero Alcántara , Maykel Castillo Pérez, Esteban Rodríguez, Thais Mailén Franco Benítez, Hamlet Lavastida, José […]
Pressemitteilung : „Bachelet-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang“ 1. September 202212. Oktober 2022 Die umfangreichen Analysen verdeutlichen weiterhin, warum China die Veröffentlichung des UN-Berichts verhindern wollte: Bachelets Bericht kann essentieller Grundpfeiler einer juristischen Aufarbeitung und Ahndung im Rahmen der UN sein. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sollte den Bericht nutzen, um eine umfassende Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung einzuleiten.
Pressemitteilung #EuroPride2022 31. August 202212. Oktober 2022 Die Versammlungsfreiheit und die Freiheit zur Meinungsäußerung sind fundamentale Bestandteile der universellen Menschenrechte. Sie werden nicht nur in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgehalten. Diese Rechte sind auch in der Verfassung Serbiens verankert.
Pressemitteilung : Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens 30. August 202212. Oktober 2022 Das Verbrechen des gewaltsamen Verschwindenlassens steht häufig im Kontext der organisierten Kriminalität im Drogenhandel wie in Mexiko oder Kolumbien. In diesen Ländern verschärfen die Auswirkungen eines jahrzehntelangen bewaffneten Konflikts die Lage noch dazu. Es sind Migrant*innen, Flüchtlinge, Journalist*innen, Aktivist*innen, die verschwinden, oder wie 2014 insgesamt 43 Lehramtsstudent*innen der Fachhochschule von Ayotzinapa in Mexiko. Das zeigt: Es kann jede/n treffen, der/die zur falschen Zeit am falschen Ort ist.
OFFENER BRIEF AN BOTSCHAFTER DER REPUBLIK KUBA, HERRN RAMÓN RIPOLL DÍAZ 4. Februar 20223. Januar 2023 „Der kubanische Künstler Luis Manuel Otero Alcántara setzt sich als Mitglied der San Isidro Bewegung auf Kuba für künstlerische Freiheit und freie Meinungsäußerung ein. Aufgrund dieses Engagements und wegen seines […]
„Boris Mijatovic zum Human Rights Watch Jahresreport 2022“ 13. Januar 202212. Oktober 2022 „Der Report von Human Rights Watch sendet eine wichtige Botschaft: Demokratie bleibt die beste Garantin für Freiheit, Frieden und persönliche Sicherheit. Daher gehen Menschen überall auf der Welt auf die […]
„Staatsfolter-Urteil stärkt die Menschenrechte und das Weltrechtsprinzip“ 13. Januar 202212. Oktober 2022 „Dieses historische Urteil ist ein wichtiges Zeichen an die Angehörigen der Opfer von Kriegsverbrechen in Syrien; an die Überlebenden, die staatlich angeordnete Folter und schwerste Misshandlungen in Gefängnissen in Syrien […]
OFFENER BRIEF AN DR. BUSCH-VORSTAND SIEMENS AG 4. Januar 20223. Januar 2023 Dr. Roland Busch, Vorstand der Siemens AG, hat in der Süddeutschen Zeitung vor einer Konfrontation mit der Volksrepublik China gewarnt. In Bezug auf die Äußerungen von Außenministerin Baerbock zu den […]
