Europa- und Außenpolitik Interview im Deutschlandfunk vom 14.10.2024: „Westbalkan Gespräche – Hoffnungen auf EU-Beitritt bisher nicht erfüllt“ 14. Oktober 202416. Oktober 2024 Der Berlin Prozess soll seit zehn Jahren dazu beitragen, dass die Länder des Westbalkan stärker zusammenarbeiten. Doch die Perspektive des EU-Beitritts ist nicht näher gerückt. Grünen-Politiker Mijatovic sieht in Montenegro […] „Eine Stadt im Ausnahmezustand“ INTERVIEW – Kasseler Menschenrechtsexperte über Olympia in Paris 3. August 20245. August 2024 „Kassel/Paris – In diesen Tagen schaut die ganze Welt gebannt auf diefranzösische Hauptstadt Paris. Wer holt Bronze, wer Silber und werGold? Bei den Olympischen Spielen sind Athleten aus 206 Nationen […] Pressemitteilung vom 23.07.2024 : Gerichtsprozess statt olympische Bühne: keine Ausnahme für Omar Aroub 23. Juli 202423. Juli 2024 Zu den Berichten, dass Omar Aroub Teil der syrischen Delegation bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 sein wird, erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […] Rede im Deutschen Bundestag am 27. Juni 2024: Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) 27. Juni 202428. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne! Ich möchte mich zu […] Rede im Deutschen Bundestag vom 05.06.2024 : Fortsetzung des EUFOR-ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina 5. Juni 202410. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. Juli 1995 begann der Völkermord von Srebrenica. Über 8 000 bosnische Muslime wurden […] Wahlbeobachtung in Nordmazedonien 14. Mai 202414. Mai 2024 Am 8.5.2024, war ein Superwahltag in Nordmazedonien. Sowohl die Parlaments- als auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen fanden an diesem Tag statt. Als Mitglied in der Parlamentarierversammlung der OSZE durfte […] Pressemitteilung vom 11.04.2024: In Belgrad wird neu gewählt: Europa muss dieses Mal genau hinsehen 11. April 202413. April 2024 Der Europaausschuss des Deutschen Bundestages hat sich an diesem Donnerstag im Rahmen eines Berichterstattergesprächs mit proeuropäischen und demokratischen Oppositionspolitikern und Politikexperten aus Serbien ausgetauscht. Die Opposition zeichnete ein düsteres Bild der […] Einvernehmen zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen 28. März 20249. April 2024 Ich sage: BALKAN IN – PUTIN OUT Bosnien und Herzegowina ist ein Staat mit in sehr komplizierter Verfassung. Seit dem Friedensvertrag von Dayton 1995 versucht das Land sich und seine […] Rede im Deutschen Bundestag vom 20.03.2024: Regierungserklärung zum Europäischen Rat 21. März 202421. März 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Damir Arnaut, herzlich willkommen im Deutschen Bundestag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich persönlich ist es […] Statement vom 20.03.2024: Boris Mijatović und Schahina Gambir zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris 20. März 202411. April 2024 Zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement […] Bürger*innendialog „Bilanz und Aufgaben Feministischer Außenpolitik“ am 8. März um 18 Uhr 5. März 202411. April 2024 Einladung zum Bürger*innendialog am Freitag 08.03. um 18 Uhr zum Thema „Bilanz und Aufgaben Feministischer Außenpolitik“ Hierzu möchte der Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic alle Interessierten in die Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die […] Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ am 15. März 2024 28. Februar 202428. Februar 2024 Am 15. März 2024 organisieren wir als grüne Bundestagsfraktion eine große Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ Darüber diskutieren wir mit Annalena Baerbock, […] Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel 15. Dezember 202318. Dezember 2023 Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst […] Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes 17. November 202329. November 2023 Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700 […] Delegationsreise nach Genf 14. November 202314. November 2023 Am 9. November hat in Genf das Überprüfungsverfahren zur nationalen Menschenrechtslage Deutschlands stattgefunden. Dazu habe ich im Rahmen einer Delegationsreise unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, begleitet. […] NEWSLETTER OKTOBER 2023 19. Oktober 202319. Oktober 2023 Wahlbeobachtung in Polen – Ein Augenblick der Zeitgeschichte Mit diesem Andrang hatte wohl niemand gerechnet. Volle Wahllokale, Menschen geduldig wartend und vierlorts auch nicht dadurch gehindert, dass die Wahllokale etwas […] Rede im Deutschen Bundestag vom 23.06.2023 : Fortsetzung des EUFOR ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina 23. Juni 202327. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl, herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der […] Rede im Deutschen Bundestag vom 15.06.2023 : Nordmazedonien 21. Juni 202321. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Empore! Nordmazedonien ist ein Vorbild auf dem Balkan, ein Vorbild für gelebte Vielfalt, für das […] Rede im Deutschen Bundestag vom 25.05.2023 : 30 Jahre Internationaler Strafgerichtshof Jugoslawien 25. Mai 20238. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute vor genau 30 Jahren wurde der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien gegründet. Die brutalen Kriege in einem […] HNA-Interview vom 16.05.2023 : Kasseler Wahlbeobachter zu Erdogan: „Die Türkei-Wahl ist wie ein Feiertag“ 16. Mai 202317. Mai 2023 „Fast 90 Prozent der Türken nahmen an der Präsidentschaftswahl teil. Grünen-Politiker Boris Mijatovic war als Wahlbeobachter in Istanbul. Er warnt vor einer zunehmenden Spaltung des Landes.“ Rede im Deutschen Bundestag vom 11.05.2023 : Fortsetzung des KFOR-Einsatzes in Kosovo 11. Mai 202315. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fortschritt, den wir in Kosova in den 24 Jahren des KFOR-Mandats erreicht haben, ist ein Erfolg. Ich möchte mich dem Dank an […] Rede im Deutschen Bundestag am 11.05.2023 : Aktuelle Stunde „Gipfeltreffen Europarat in Reykjavik“ 11. Mai 202315. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vierte Europaratsgipfel in Reykjavík kommt keinen Moment zu früh. Seit dem letzten Gipfeltreffen 2005 ist dieses Europa ein anderes geworden. Der […] EUROPATAG 2023 9. Mai 202317. Mai 2023 Gemeinsam stehen wir für ein starkes Europa in Frieden und Einheit! Daran müssen wir stetig weiter arbeiten und das müssen wir vor allem am heutigen Europatag betonen. Als Mitglied im […] Boris Mijatović zur Entscheidung des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina zur Regierungsbildung 28. April 20233. Mai 2023 „Ziel muss es sein, die Demokratie in Bosnien und Herzegowina zu stärken und den von bestimmten serbischen, kroatischen und bosniakischen Akteur*innen propagierten Ethnonationalismus zu überwinden. Jede Person und Institution, die diese Entwicklung befördert, findet unsere Unterstützung.“ Rede im Deutschen Bundestag am 29.03.2023 : Ein Jahr nach Bucha – für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung 29. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! 458, 458 Leichen, 458 Leichen wurden in Butscha vor einem Jahr gefunden. 419 davon wiesen massive Spuren […] „Wir sind nach wie vor Friedenspartei“ / HNA-INTERVIEW vom 18.03.2023: Grünen-Politiker Boris Mijatovic über Waffenlieferungen und Pazifismus 18. März 202323. März 2023 Der Kasseler Grünen- Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic ist bereits Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Nun ist er für seine Fraktionskollegin Claudia Müller (Rostock) auch in den Verteidigungsausschuss nachgerückt. Wir sprachen mit dem 49-Jährigen. Pressemitteilung vom 18.03.2023 18. März 202320. März 2023 Zu den Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofes gegen den russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte Maria Lwowa-Belova erklären Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik: Rede im Deutschen Bundestag am 01.03.2023 : Sondertribunal russischer Angriffskrieg 1. März 20236. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte gleich zu Beginn meiner Rede eines unmissverständlich klarstellen: Das Verbrechen der Aggression muss von der internationalen Gemeinschaft geahndet werden! […] Delegationsreise der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe nach Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien am 13.2.-17.2.2023 9. Februar 20236. März 2023 In der Woche vom 13. bis 17. Februar bin ich in meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender mit der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages auf dem Westlichen Balkan unterwegs. Wir werden […] Wintershall-Dea: Ausstieg aus dem Gasgeschäft ist überfällig! 25. Januar 202325. Januar 2023 „Die Transformation unserer Wirtschaft wird nicht mit fossilen Energien stattfinden. Erdgas hat keine Zukunft“ sagt Boris Mijatovic, Mdb von B90/Grüne aus Kassel. Aktuell sind viele Entwicklungen sehr grundsätzlich. Jede bestehende […] Die Zeit für Provokationen auf dem Balkan muss vorbei sein 6. Januar 20236. Januar 2023 Alljährlich missbrauchen serbische Nationalisten in Bosnien und Herzegowina das Familienfest des Hauspatronen am 9. Januar (Slava), um mit militärisch anmutenden Aufmärschen Angst und Schrecken zu verbreiten und die ethnische Spaltung […] HNA-Interview : Mijatovic über WM in Katar und die Folgen: „Für mich eine Katastrophe“ 7. November 20223. Januar 2023 „Kassel – Wie umgehen mit der anstehenden Fußball-Weltmeisterschaft? Die einen wollen das Turnier in Katar boykottieren, die anderen freuen sich auf die Spiele. Der Kasseler Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic (Grüne) war […] Pressemitteilung : Wichtiges Signal für den Westbalkan 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Zur heutigen Konferenz des Auswärtigen Amts mit Außenminister*innen der Westbalkanstaaten und mehrerer EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des „Berliner Prozesses“ erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss der Angelegenheiten der Europäischen Union: Die […] Pressemitteilung #EuroPride2022 31. August 202212. Oktober 2022 Die Versammlungsfreiheit und die Freiheit zur Meinungsäußerung sind fundamentale Bestandteile der universellen Menschenrechte. Sie werden nicht nur in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgehalten. Diese Rechte sind auch in der Verfassung Serbiens verankert. Meine Stellungahme : Deutschlandfunk-Interview zur Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan (mit Link zur Audioaufnahme) 2. August 202212. Oktober 2022 Im Interview mit dem Deutschlandfunk nehme ich Stellung zur Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan. Die Reise der Sprecherin des Repräsentantenhauses hatte bereits im Vorfeld in den USA wie auch […] Support Bosnia and Herzegovina in emerging into a better future 23. Juli 202212. Oktober 2022 German Bundestag Printed Paper 20/2035 20th electoral term 30 May 2022 Motion tabled by the parliamentary groups of the SPD, Alliance 90/The Greens, and FDP Support Bosnia and Herzegovina in […] Rede vom 24. Juni 2022 Bundeswehreinsatz EUFOR ALTHEA 24. Juni 202221. Oktober 2022 2. Rede vom 22.06.2022 Westlicher Balkan 22. Juni 202212. Oktober 2022 Rede : Westlicher Balkan Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, am wichtigsten ist, am Anfang festzustellen, dass wir heute überhaupt über […] 1. Rede vom 22.06.2022 Fortsetzung KFOR-Einsatz im Kosovo 22. Juni 202212. Oktober 2022 Rede : Fortsetzung KFOR-Einsatz im Kosovo Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Stabilisierung von Frieden und Sicherheit im westlichen Balkan ist von […] Rede im Bundestag zum 30. Jahrestag des Kriegsbeginns in Bosnien und Herzegowina (Video und Text) 6. April 202212. Oktober 2022 „Sehr geehrte Frau Präsidentin! Eure Exzellenz Frau Botschafterin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute vor 30 Jahren begann in Bosnien-Herzegowina ein schrecklicher Krieg. Uns erreichten damals – wie heute – entsetzliche Bilder von grausamen […] zum Blog-Archiv
Interview im Deutschlandfunk vom 14.10.2024: „Westbalkan Gespräche – Hoffnungen auf EU-Beitritt bisher nicht erfüllt“ 14. Oktober 202416. Oktober 2024 Der Berlin Prozess soll seit zehn Jahren dazu beitragen, dass die Länder des Westbalkan stärker zusammenarbeiten. Doch die Perspektive des EU-Beitritts ist nicht näher gerückt. Grünen-Politiker Mijatovic sieht in Montenegro […]
„Eine Stadt im Ausnahmezustand“ INTERVIEW – Kasseler Menschenrechtsexperte über Olympia in Paris 3. August 20245. August 2024 „Kassel/Paris – In diesen Tagen schaut die ganze Welt gebannt auf diefranzösische Hauptstadt Paris. Wer holt Bronze, wer Silber und werGold? Bei den Olympischen Spielen sind Athleten aus 206 Nationen […]
Pressemitteilung vom 23.07.2024 : Gerichtsprozess statt olympische Bühne: keine Ausnahme für Omar Aroub 23. Juli 202423. Juli 2024 Zu den Berichten, dass Omar Aroub Teil der syrischen Delegation bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 sein wird, erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […]
Rede im Deutschen Bundestag am 27. Juni 2024: Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) 27. Juni 202428. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne! Ich möchte mich zu […]
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Wahlbeobachtung in Nordmazedonien 14. Mai 202414. Mai 2024 Am 8.5.2024, war ein Superwahltag in Nordmazedonien. Sowohl die Parlaments- als auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen fanden an diesem Tag statt. Als Mitglied in der Parlamentarierversammlung der OSZE durfte […]
Pressemitteilung vom 11.04.2024: In Belgrad wird neu gewählt: Europa muss dieses Mal genau hinsehen 11. April 202413. April 2024 Der Europaausschuss des Deutschen Bundestages hat sich an diesem Donnerstag im Rahmen eines Berichterstattergesprächs mit proeuropäischen und demokratischen Oppositionspolitikern und Politikexperten aus Serbien ausgetauscht. Die Opposition zeichnete ein düsteres Bild der […]
Einvernehmen zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen 28. März 20249. April 2024 Ich sage: BALKAN IN – PUTIN OUT Bosnien und Herzegowina ist ein Staat mit in sehr komplizierter Verfassung. Seit dem Friedensvertrag von Dayton 1995 versucht das Land sich und seine […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 20.03.2024: Regierungserklärung zum Europäischen Rat 21. März 202421. März 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Damir Arnaut, herzlich willkommen im Deutschen Bundestag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich persönlich ist es […]
Statement vom 20.03.2024: Boris Mijatović und Schahina Gambir zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris 20. März 202411. April 2024 Zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement […]
Bürger*innendialog „Bilanz und Aufgaben Feministischer Außenpolitik“ am 8. März um 18 Uhr 5. März 202411. April 2024 Einladung zum Bürger*innendialog am Freitag 08.03. um 18 Uhr zum Thema „Bilanz und Aufgaben Feministischer Außenpolitik“ Hierzu möchte der Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic alle Interessierten in die Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die […]
Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ am 15. März 2024 28. Februar 202428. Februar 2024 Am 15. März 2024 organisieren wir als grüne Bundestagsfraktion eine große Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ Darüber diskutieren wir mit Annalena Baerbock, […]
Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel 15. Dezember 202318. Dezember 2023 Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst […]
Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes 17. November 202329. November 2023 Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700 […]
Delegationsreise nach Genf 14. November 202314. November 2023 Am 9. November hat in Genf das Überprüfungsverfahren zur nationalen Menschenrechtslage Deutschlands stattgefunden. Dazu habe ich im Rahmen einer Delegationsreise unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, begleitet. […]
NEWSLETTER OKTOBER 2023 19. Oktober 202319. Oktober 2023 Wahlbeobachtung in Polen – Ein Augenblick der Zeitgeschichte Mit diesem Andrang hatte wohl niemand gerechnet. Volle Wahllokale, Menschen geduldig wartend und vierlorts auch nicht dadurch gehindert, dass die Wahllokale etwas […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 23.06.2023 : Fortsetzung des EUFOR ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina 23. Juni 202327. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl, herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 15.06.2023 : Nordmazedonien 21. Juni 202321. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Empore! Nordmazedonien ist ein Vorbild auf dem Balkan, ein Vorbild für gelebte Vielfalt, für das […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 25.05.2023 : 30 Jahre Internationaler Strafgerichtshof Jugoslawien 25. Mai 20238. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute vor genau 30 Jahren wurde der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien gegründet. Die brutalen Kriege in einem […]
HNA-Interview vom 16.05.2023 : Kasseler Wahlbeobachter zu Erdogan: „Die Türkei-Wahl ist wie ein Feiertag“ 16. Mai 202317. Mai 2023 „Fast 90 Prozent der Türken nahmen an der Präsidentschaftswahl teil. Grünen-Politiker Boris Mijatovic war als Wahlbeobachter in Istanbul. Er warnt vor einer zunehmenden Spaltung des Landes.“
Rede im Deutschen Bundestag vom 11.05.2023 : Fortsetzung des KFOR-Einsatzes in Kosovo 11. Mai 202315. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fortschritt, den wir in Kosova in den 24 Jahren des KFOR-Mandats erreicht haben, ist ein Erfolg. Ich möchte mich dem Dank an […]
Rede im Deutschen Bundestag am 11.05.2023 : Aktuelle Stunde „Gipfeltreffen Europarat in Reykjavik“ 11. Mai 202315. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vierte Europaratsgipfel in Reykjavík kommt keinen Moment zu früh. Seit dem letzten Gipfeltreffen 2005 ist dieses Europa ein anderes geworden. Der […]
EUROPATAG 2023 9. Mai 202317. Mai 2023 Gemeinsam stehen wir für ein starkes Europa in Frieden und Einheit! Daran müssen wir stetig weiter arbeiten und das müssen wir vor allem am heutigen Europatag betonen. Als Mitglied im […]
Boris Mijatović zur Entscheidung des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina zur Regierungsbildung 28. April 20233. Mai 2023 „Ziel muss es sein, die Demokratie in Bosnien und Herzegowina zu stärken und den von bestimmten serbischen, kroatischen und bosniakischen Akteur*innen propagierten Ethnonationalismus zu überwinden. Jede Person und Institution, die diese Entwicklung befördert, findet unsere Unterstützung.“
Rede im Deutschen Bundestag am 29.03.2023 : Ein Jahr nach Bucha – für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung 29. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! 458, 458 Leichen, 458 Leichen wurden in Butscha vor einem Jahr gefunden. 419 davon wiesen massive Spuren […]
„Wir sind nach wie vor Friedenspartei“ / HNA-INTERVIEW vom 18.03.2023: Grünen-Politiker Boris Mijatovic über Waffenlieferungen und Pazifismus 18. März 202323. März 2023 Der Kasseler Grünen- Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic ist bereits Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Nun ist er für seine Fraktionskollegin Claudia Müller (Rostock) auch in den Verteidigungsausschuss nachgerückt. Wir sprachen mit dem 49-Jährigen.
Pressemitteilung vom 18.03.2023 18. März 202320. März 2023 Zu den Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofes gegen den russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte Maria Lwowa-Belova erklären Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik:
Rede im Deutschen Bundestag am 01.03.2023 : Sondertribunal russischer Angriffskrieg 1. März 20236. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte gleich zu Beginn meiner Rede eines unmissverständlich klarstellen: Das Verbrechen der Aggression muss von der internationalen Gemeinschaft geahndet werden! […]
Delegationsreise der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe nach Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien am 13.2.-17.2.2023 9. Februar 20236. März 2023 In der Woche vom 13. bis 17. Februar bin ich in meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender mit der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages auf dem Westlichen Balkan unterwegs. Wir werden […]
Wintershall-Dea: Ausstieg aus dem Gasgeschäft ist überfällig! 25. Januar 202325. Januar 2023 „Die Transformation unserer Wirtschaft wird nicht mit fossilen Energien stattfinden. Erdgas hat keine Zukunft“ sagt Boris Mijatovic, Mdb von B90/Grüne aus Kassel. Aktuell sind viele Entwicklungen sehr grundsätzlich. Jede bestehende […]
Die Zeit für Provokationen auf dem Balkan muss vorbei sein 6. Januar 20236. Januar 2023 Alljährlich missbrauchen serbische Nationalisten in Bosnien und Herzegowina das Familienfest des Hauspatronen am 9. Januar (Slava), um mit militärisch anmutenden Aufmärschen Angst und Schrecken zu verbreiten und die ethnische Spaltung […]
HNA-Interview : Mijatovic über WM in Katar und die Folgen: „Für mich eine Katastrophe“ 7. November 20223. Januar 2023 „Kassel – Wie umgehen mit der anstehenden Fußball-Weltmeisterschaft? Die einen wollen das Turnier in Katar boykottieren, die anderen freuen sich auf die Spiele. Der Kasseler Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic (Grüne) war […]
Pressemitteilung : Wichtiges Signal für den Westbalkan 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Zur heutigen Konferenz des Auswärtigen Amts mit Außenminister*innen der Westbalkanstaaten und mehrerer EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des „Berliner Prozesses“ erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss der Angelegenheiten der Europäischen Union: Die […]
Pressemitteilung #EuroPride2022 31. August 202212. Oktober 2022 Die Versammlungsfreiheit und die Freiheit zur Meinungsäußerung sind fundamentale Bestandteile der universellen Menschenrechte. Sie werden nicht nur in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgehalten. Diese Rechte sind auch in der Verfassung Serbiens verankert.
Meine Stellungahme : Deutschlandfunk-Interview zur Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan (mit Link zur Audioaufnahme) 2. August 202212. Oktober 2022 Im Interview mit dem Deutschlandfunk nehme ich Stellung zur Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan. Die Reise der Sprecherin des Repräsentantenhauses hatte bereits im Vorfeld in den USA wie auch […]
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2. Rede vom 22.06.2022 Westlicher Balkan 22. Juni 202212. Oktober 2022 Rede : Westlicher Balkan Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, am wichtigsten ist, am Anfang festzustellen, dass wir heute überhaupt über […]
1. Rede vom 22.06.2022 Fortsetzung KFOR-Einsatz im Kosovo 22. Juni 202212. Oktober 2022 Rede : Fortsetzung KFOR-Einsatz im Kosovo Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Stabilisierung von Frieden und Sicherheit im westlichen Balkan ist von […]
Rede im Bundestag zum 30. Jahrestag des Kriegsbeginns in Bosnien und Herzegowina (Video und Text) 6. April 202212. Oktober 2022 „Sehr geehrte Frau Präsidentin! Eure Exzellenz Frau Botschafterin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Heute vor 30 Jahren begann in Bosnien-Herzegowina ein schrecklicher Krieg. Uns erreichten damals – wie heute – entsetzliche Bilder von grausamen […]
