Humanitäre Hilfe rettet Leben und schützt Menschen in den schlimmsten Situationen. Wer durch Kriege, bewaffnete Konflikte, Naturkatastrophen oder infolge der Klimakrise in Not gerät, hat ein Recht auf Hilfe, Schutz und ein Leben in Würde. Dieses Versprechen ist eine grundlegende Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft. Als Obmann und Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe setze ich mich dafür ein, dass Deutschland dieser Verantwortung gerecht wird und Menschen in Not unterstützt.
Dabei sind die humanitären Prinzipien von Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit für mich unverzichtbar. Humanitäre Hilfe ist kein Instrument politischer oder geostrategischer Interessen, sondern muss sich allein am Bedarf der Menschen orientieren. Gerade in Zeiten zunehmender internationaler Krisen müssen diese Prinzipien verteidigt und die humanitäre Arbeit geschützt und intensiviert werden.
Ich setze mich dabei für eine verlässliche, planbare und bedarfsgerechte Finanzierung humanitärer Hilfe ein. Ebenso wichtig ist mir die Stärkung lokaler Akteure und zivilgesellschaftlicher Organisationen, die häufig als Erste Hilfe leisten und die Bedürfnisse der Menschen vor Ort am besten kennen.
Wo humanitäres Völkerrecht verletzt wird, muss Deutschland klar Haltung zeigen. Der Schutz der Zivilbevölkerung und humanitärer Helfer*innen muss gewährleistet sein, schwere Verstöße gegen das Völkerrecht müssen Konsequenzen haben. Das humanitäre Völkerrecht gilt es konsequent zu verteidigen und durchzusetzen.