Pressemitteilungen Srebrenica: Die Verantwortung bleibt 28. August 202628. August 2026 Der Tod von Ratko Mladic erinnert viele Menschen im ehemaligen Jugoslawien und weltweit an die grausame Zeit der 1990er Jahre. Herr Mladic war ein Hauptverantwortlicher für den Völkermord von Srebrenica, […] Mijatovic: Dobrindt muss integrationspolitischen Irrweg beenden 18. Mai 202618. Mai 2026 Der Bundesrat hat mehrheitlich ein Ende des von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verhängten Zulassungsstopps bei Integrationskursen gefordert. Nun mehren sich Berichte, wonach auch die Bundesregierung diese Blockade teilweise zurücknehmen will. Dazu […] Boris Mijatović wirft Bundesregierung Versagen beim Völkerrecht vor 17. März 202617. März 2026 Von Michael Hesse Die Regierung vermeidet eine klare Bewertung der Iran-Angriffe. Der Grünen-Politiker kritisiert die unverbindliche Haltung scharf. Die Bundesregierung vermeidet eine eigene völkerrechtliche Bewertung der seit dem 28. Februar […] Grüne sprechen von Scheinwahlen in Myanmar 1. Januar 20266. Januar 2026 Von: Severin Weiland In Myanmar lassen die Militärs Abstimmungen bis Januar durchführen. Der Grünen-Außenpolitiker Boris Mijatović spricht von einer Farce und stellt eine Forderung an die Bundesregierung. Die erste Phase […] Gastbeitrag: Warum die Bundespolitik die Kommunen jetzt nicht im Stich lassen darf 15. Dezember 20256. Januar 2026 An die Basis der Demokratie Der Herbst der Reformen ist ausgefallen. Das ist nicht nur für die Bevölkerung, die Wirtschaft und das Klima fatal, sondern auch für die Kommunen in […] Boris Mijatovic diskutiert im Biotop über 7. Oktober und Völkerrecht 14. Dezember 20256. Januar 2026 Von: Elvan Polat Der Grünen-Abgeordnete sprach im Biotop über Israels Sicherheit und humanitäre Pflichten. Auch die lokalen Folgen des Konflikts wurden thematisiert. Witzenhausen – Es gehört zu den paradoxen Momenten […] zum Blog-Archiv
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Mijatovic: Dobrindt muss integrationspolitischen Irrweg beenden 18. Mai 202618. Mai 2026 Der Bundesrat hat mehrheitlich ein Ende des von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verhängten Zulassungsstopps bei Integrationskursen gefordert. Nun mehren sich Berichte, wonach auch die Bundesregierung diese Blockade teilweise zurücknehmen will. Dazu […]
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Boris Mijatovic diskutiert im Biotop über 7. Oktober und Völkerrecht 14. Dezember 20256. Januar 2026 Von: Elvan Polat Der Grünen-Abgeordnete sprach im Biotop über Israels Sicherheit und humanitäre Pflichten. Auch die lokalen Folgen des Konflikts wurden thematisiert. Witzenhausen – Es gehört zu den paradoxen Momenten […]
