Rede im Deutschen Bundestag vom 11. Juni 2026: Humanitäre Hilfe stärken, Völkerrecht verteidigen, international Verantwortung übernehmen Drucksache 21/6338 15. Juni 202615. Juni 2026 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Außenminister! Danke, dass Sie der Debatte beiwohnen. Wir gehen gleich gemeinsam abstimmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 11. Juni 2026: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) 15. Juni 202615. Juni 2026 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Faruk Ajeti! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Republik Kosovo hat am […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 11. Juni 2026: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina 15. Juni 202615. Juni 2026 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bosnien und Herzegowina ist in diesen Tagen erneut in den Medien. Nicht nur […]
Hands off Vjosa-Narta! 11. Juni 202611. Juni 2026 Gemeinsam mit Kolleg*innen habe ich mich in einem Schreiben an die Europäische Kommission gewandt, um auf die Gefährdung des Schutzgebiets Vjosa-Narta in Albanien aufmerksam zu machen. Der Bau des Flughafens […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 20. Mai 2026: Zur Situation im Sudan und zur Verständigung auf die Berliner Prinzipien 21. Mai 202621. Mai 2026 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Botschafterin Ahmed! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sudan-Konferenz war ein voller Erfolg. Herr Außenminister, herzlichen Glückwunsch Ihnen und […]
Mijatovic: Dobrindt muss integrationspolitischen Irrweg beenden 18. Mai 202618. Mai 2026 Der Bundesrat hat mehrheitlich ein Ende des von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verhängten Zulassungsstopps bei Integrationskursen gefordert. Nun mehren sich Berichte, wonach auch die Bundesregierung diese Blockade teilweise zurücknehmen will. Dazu […]
Fußball‑WM 2026: Ein Eigentor für die Menschenrechte? 1. April 20269. April 2026 Die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Kanada und Mexiko ist ein globales Ereignis, auf das sich Sportler*innen und Fans seit Langem freuen. Aktuelle politische Entwicklungen unter der US-Präsidentschaft Donald Trumps […]
Boris Mijatović wirft Bundesregierung Versagen beim Völkerrecht vor 17. März 202617. März 2026 Von Michael Hesse Die Regierung vermeidet eine klare Bewertung der Iran-Angriffe. Der Grünen-Politiker kritisiert die unverbindliche Haltung scharf. Die Bundesregierung vermeidet eine eigene völkerrechtliche Bewertung der seit dem 28. Februar […]
Watch or act – 20 Jahre Haft für Jimmy Lai 27. Februar 202627. Februar 2026 Heute Morgen hatte ich im Rahmen eines parlamentarischen Briefings die Ehre, Sebastien Lai, den Sohn von Jimmy Lai, gemeinsam mit einer renommierten Anwältin aus seinem internationalen Rechtsteam sowie Dr. Mareike […]
Fachgespräch am 16. März 2026: Fußball‑WM 2026: Ein Eigentor für die Menschenrechte? 17. Februar 202617. Februar 2026 Die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 der Herren in den USA, Kanada und Mexiko wird mit 48 Teams und einem Milliardenpublikum zu einem globalen Ereignis: sportlich, politisch, gesellschaftlich. Aktuelle Entwicklungen, insbesondere in den […]
