Reisebericht nach Israel und die Palästinensischen Gebiete 26. Juni 202423. Juli 2024 Vom 28. Mai bis zum 1. Juni war ich unterwegs in Israel und im Westjordanland. Angesichts des terroristischen Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1.200 Toten in […]
Pressemitteilung vom 13. Juni 2024: Jemen: Forderung nach Freilassung humanitärer Helfer*innen 18. Juni 202423. Juli 2024 Zur Verhaftungswelle humanitärer Helferinnen und Helfer im Jemen erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In einer präzedenzlosen Konfrontation gegen humanitäre Organisationen hat das […]
Pressemitteilung vom 5. Juni 2024: Wir entwickeln das Völkerstrafrecht weiter 6. Juni 202423. Juli 2024 Zur heutigen abschließenden Aufsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts im Rechtsausschuss erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Ohne Rechenschaftspflicht kann es keine […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 05.06.2024 : Fortsetzung des EUFOR-ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina 5. Juni 202410. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. Juli 1995 begann der Völkermord von Srebrenica. Über 8 000 bosnische Muslime wurden […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 16.05.2024: Bericht zur Menschenrechtspolitik der Bundesregierung 21. Mai 202421. Mai 2024 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte undhumanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik Drucksachen 20/4865, 20/11219Für die […]
Pressemitteilung vom 03.05.2024 : Die Sicherheit von Journalist*innen ist Grundlage der Pressefreiheit 3. Mai 20247. Mai 2024 Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Erhard Grundl, Sprecher für Kultur und Medien: Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:„Der Schutz von Journalist*innen ist eine Grundlage der Pressefreiheit. […]
Pressemitteilung vom 24.04.2024: UNRWA unerlässlich für humanitäre Hilfe in Gaza 24. April 202423. Juli 2024 Zur Fortsetzung der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit UNRWA Gaza erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Deborah Düring, Sprecherin für Außenpolitik: Die humanitäre Lage in Gaza ist weiterhin katastrophal: […]
Gemeinsam mit dem Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in Zentralamerika 24. April 202423. Juli 2024 Vom Rest der Welt fast unbemerkt, findet in Zentralamerika derzeit die größte Fluchtbewegung der Welt statt: Der Weg ist gefährlich. Zwischen Kolumbien und Panama befindet sich ein tropisches Dschungelgebiet, das […]
Pressemitteilung vom 24.04.2024 : UNRWA unerlässlich für humanitäre Hilfe in Gaza 24. April 202425. April 2024 Zur Fortsetzung der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit UNRWA Gaza erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Deborah Düring, Sprecherin für Außenpolitik: Die humanitäre Lage in Gaza ist weiterhin katastrophal: […]
Pressestatement vom 23.04.2024 : Menschenrechtslage weltweit angespannt 23. April 202424. April 2024 Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des jährlichen Amnesty International Berichts zur Weltlage der Menschenrechte 2023/2024 erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: Der aktuelle Bericht vom Amnesty International zeichnet […]
