Pressemitteilung vom 12.04.2024: Falsches Signal: Russische und belarusische Athlet*innen bei Olympia in Paris 2024 12. April 202415. April 2024 Zum Sachstand der Bundesregierung zur Zulassung von Athlet*innen aus Russland und Belarus zu den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 im Sportausschuss erklären Philip Krämer, Obmann im Sportausschuss, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […]
Pressemitteilung vom 11.04.2024: In Belgrad wird neu gewählt: Europa muss dieses Mal genau hinsehen 11. April 202413. April 2024 Der Europaausschuss des Deutschen Bundestages hat sich an diesem Donnerstag im Rahmen eines Berichterstattergesprächs mit proeuropäischen und demokratischen Oppositionspolitikern und Politikexperten aus Serbien ausgetauscht. Die Opposition zeichnete ein düsteres Bild der […]
Einvernehmen zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen 28. März 20249. April 2024 Ich sage: BALKAN IN – PUTIN OUT Bosnien und Herzegowina ist ein Staat mit in sehr komplizierter Verfassung. Seit dem Friedensvertrag von Dayton 1995 versucht das Land sich und seine […]
Pressemitteilung vom 22.03.2024 von Boris Mijatovic und Lamya Kaddor: Gaza: Forderung nach einer unverzüglichen humanitären Feuerpause und Freilassung aller Geiseln 25. März 202411. April 2024 Zur Forderung einer sofortigen humanitären Feuerpause in Gaza im Rahmen des EU-Gipfeltreffens erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In Gaza droht eine menschengemachte […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 20.03.2024: Regierungserklärung zum Europäischen Rat 21. März 202421. März 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Damir Arnaut, herzlich willkommen im Deutschen Bundestag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich persönlich ist es […]
Statement vom 20.03.2024: Boris Mijatović und Schahina Gambir zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris 20. März 202411. April 2024 Zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 23.02.2024: Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES 26. Februar 202426. Februar 2024 Rede im Deutschen Bundestag vom 23.02.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir handeln. Das „wir“ ist in […]
Pressemitteilung vom 23.01.2024 : Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen 23. Januar 202423. Januar 2024 Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen Zum Länderprüfverfahren (UPR) Chinas vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Zwangsarbeit, Vorwürfe der Folter, Unterdrückung – die […]
Pressemitteilung vom 11.01.2024: Globale Menschenrechtskrisen verschärfen sich 11. Januar 202415. Januar 2024 Zum Human Rights Watch Jahresreport 2024 erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Humanitäre Krisen und bewaffnete Konflikte nehmen weltweit zu. Kriege zwischen Regierungen, bewaffnete Konflikte zwischen paramilitärischen Gruppen und […]
Offener Brief von Boris Mijatovic an den Kreisbauernverband Kassel e.V. zur Einladung auf die „Demo gegen Abschaffung grünes Kennzeichen und Agrardiesel“ am 10.01.2023 um 11.00 Uhr 2. Januar 20248. Januar 2024
