Allgemein

Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes

17. November 202329. November 2023

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700…

Tag in Fulda

14. November 202314. November 2023

Vorletzte Woche war ich zu zwei Terminen in meinem Betreuungswahlkreis Fulda unterwegs. Zuerst besuchte ich die Firma Lauer – Ökologischer Holzbau GmbH in Flieden. Hier konnte ich neben einem historischen…

Nico Zöller, unser neuer Mitarbeiter im Wahlkreisbüro

14. November 202314. November 2023

Wie ihr sicherlich mitbekommen habt, wird mein bisheriger Wahlkreismitarbeiter Steffen als Referent für unsere neue Klimastadträten Simone arbeiten. Ich freue mich sehr für Steffen und wünsche ihm alles Gute und…

Delegationsreise nach Genf

14. November 202314. November 2023

Am 9. November hat in Genf das Überprüfungsverfahren zur nationalen Menschenrechtslage Deutschlands stattgefunden. Dazu habe ich im Rahmen einer Delegationsreise unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, begleitet.…

Pressemitteilung von Beate Walter-Rosenheimer und Boris Mijatovic vom 09.11.2023 : „Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand“

9. November 20239. November 2023

Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand Zur Überprüfung Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat in Genf am 09. November erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied…

Pressemitteilung vom 01.11.2023 : Wichtiger Meilenstein für das Völkerstrafrecht

1. November 20232. November 2023

Zum heute durch das Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Der heute verabschiedete Gesetzentwurf…

Pressemitteilung vom 21.10.2023 : Humanitäre Lage in Gaza nach dem Terrorangriff der Hamas

21. Oktober 202330. Oktober 2023

Zur humanitären Lage in Gaza nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel erklärt Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Wir stehen solidarisch und entschlossen an der Seite Israels…

NEWSLETTER OKTOBER 2023

19. Oktober 202319. Oktober 2023

Wahlbeobachtung in Polen – Ein Augenblick der Zeitgeschichte Mit diesem Andrang hatte wohl niemand gerechnet. Volle Wahllokale, Menschen geduldig wartend und vierlorts auch nicht dadurch gehindert, dass die Wahllokale etwas…

Rede im Deutschen Bundestag vom 20.09.2023 : Aktuelle Stunde „Naturkatastrophen in Marokko und Libyen“

20. September 20232. November 2023

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Punkte zur katastrophalen Lage in der Flutregion in Libyen und der Erdbebenregion in Marokko sind…

Pressemitteilung, Corinna Rüffer und Boris Mijatovic, vom 30.08.2023 :

30. August 202330. August 2023

„Menschenrechte behinderter Menschen in den Mittelpunkt rücken“ Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August in Genf erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, sowie Boris Mijatović, Sprecher…