Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ am 15. März 2024 28. Februar 202428. Februar 2024 Am 15. März 2024 organisieren wir als grüne Bundestagsfraktion eine große Europakonferenz zum Thema „Europa stärken Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ Darüber diskutieren wir mit Annalena Baerbock,…
Rede im Deutschen Bundestag vom 23.02.2024: Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES 26. Februar 202426. Februar 2024 Rede im Deutschen Bundestag vom 23.02.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir handeln. Das „wir“ ist in…
„AfD-Verbot Ja oder Nein?!“ Bürger*innendialog mit Boris Mijatovic 13. Februar 202413. Februar 2024 Einladung zum Bürger*innendialog am Dienstag 13.02. um 20 Uhr zum Thema AfD Verbot Ja oder Nein?! Hierzu möchte der Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic alle Interessierten in die Geschäftsstelle von Bündnis…
Pressemitteilung vom 11.02.2024: Waffen gehören nicht in Kinderhände 13. Februar 202413. Februar 2024 Anlässlich des 22. Internationalen Red Hand Day am 12. Februar erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Mit Maschinengewehren kämpfen zu müssen, anstatt zur Schule zu gehen und mit…
Rede im Deutschen Bundestag am 31.01.2024 : Auswärtiges Amt 2. Februar 20242. Februar 2024 Rede im Deutschen Bundestag vom 31.01.2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Michael Brand, Sie haben der Außenministerin nicht zugehört. Ich lasse…
Interview mit der HNA vom 24.01.2024 25. Januar 20244. März 2024 Ergänzung: „In den Debatten um die Reform des Staatsbürgerschaftsrecht kam der politische Wunsch auf, den deutschen Pass an die auskömmliche Erwerbstätigkeit zu knüpfen. Das schreckliche Vorurteil von „Einwanderung in Sozialsysteme“,…
MENSCHENRECHTE BEI DER EURO 2024 25. Januar 202425. Januar 2024 In diesem Sommer findet die UEFA Fußball-Europameisterschaft der Männer bei uns in Deutschland statt. Nach der WM in Katar im Jahr 2022 ist es natürlich erstmal ein gutes Zeichen, dass…
Rückführungsgesetz: Ein schwieriger Kompromiss – dennoch mit wichtigen grünen Änderungen 25. Januar 202426. Januar 2024 In der letzten Sitzungswoche hat der Bundestag das so genannte „Rückführungsverbesserungsgesetz“ (RückfVerbG) beschlossen. Wir können damit nicht zufrieden sein, konnten aber in den Verhandlungen in der Koalition wichtige rechtsstaatliche Sicherungen…
Pressemitteilung vom 23.01.2024 : Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen 23. Januar 202423. Januar 2024 Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen Zum Länderprüfverfahren (UPR) Chinas vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Zwangsarbeit, Vorwürfe der Folter, Unterdrückung die…
Veranstaltungshinweis: Podiumsdiskussion 23. Januar 2024 um 16.15 Uhr 18. Januar 202422. Januar 2024 Am Dienstag 23. Januar 2024 um 16.15 Uhr findet eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Taiwan und die EU-Gemeinsam für Demokratie weltweit?“ in der Georg-August Universität Göttingen (VG 3.104) statt. Hier…
Rede im Deutschen Bundestag vom 23.02.2024: Bundeswehreinsatz EUNAVFOR ASPIDES 26. Februar 202426. Februar 2024 Rede im Deutschen Bundestag vom 23.02.2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir handeln. Das „wir“ ist in…
Pressemitteilung vom 11.02.2024: Waffen gehören nicht in Kinderhände 13. Februar 202413. Februar 2024 Anlässlich des 22. Internationalen Red Hand Day am 12. Februar erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Mit Maschinengewehren kämpfen zu müssen, anstatt zur Schule zu gehen und mit…
Interview mit der HNA vom 24.01.2024 25. Januar 20244. März 2024 Ergänzung: „In den Debatten um die Reform des Staatsbürgerschaftsrecht kam der politische Wunsch auf, den deutschen Pass an die auskömmliche Erwerbstätigkeit zu knüpfen. Das schreckliche Vorurteil von „Einwanderung in Sozialsysteme“,…
Rückführungsgesetz: Ein schwieriger Kompromiss – dennoch mit wichtigen grünen Änderungen 25. Januar 202426. Januar 2024 In der letzten Sitzungswoche hat der Bundestag das so genannte „Rückführungsverbesserungsgesetz“ (RückfVerbG) beschlossen. Wir können damit nicht zufrieden sein, konnten aber in den Verhandlungen in der Koalition wichtige rechtsstaatliche Sicherungen…
Veranstaltungshinweis: Podiumsdiskussion 23. Januar 2024 um 16.15 Uhr 18. Januar 202422. Januar 2024 Am Dienstag 23. Januar 2024 um 16.15 Uhr findet eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Taiwan und die EU-Gemeinsam für Demokratie weltweit?“ in der Georg-August Universität Göttingen (VG 3.104) statt. Hier…