Presse

Pressemitteilung vom 04.12.2023 (Misbah Kahn und Boris Mijatovic) : Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung

4. Dezember 20234. Dezember 2023

Zur Veröffentlichung des achten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Digitales: Die nationale Menschenrechtslage Deutschlands hat sich in den…

Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes

17. November 202329. November 2023

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700…

Pressemitteilung von Beate Walter-Rosenheimer und Boris Mijatovic vom 09.11.2023 : „Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand“

9. November 20239. November 2023

Menschenrechte in Deutschland stehen auf dem Prüfstand Zur Überprüfung Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat in Genf am 09. November erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied…

Pressemitteilung vom 01.11.2023 : Wichtiger Meilenstein für das Völkerstrafrecht

1. November 20232. November 2023

Zum heute durch das Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Der heute verabschiedete Gesetzentwurf…

Pressemitteilung vom 21.10.2023 : Humanitäre Lage in Gaza nach dem Terrorangriff der Hamas

21. Oktober 202330. Oktober 2023

Zur humanitären Lage in Gaza nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel erklärt Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Wir stehen solidarisch und entschlossen an der Seite Israels…

Pressemitteilung, Corinna Rüffer und Boris Mijatovic, vom 30.08.2023 :

30. August 202330. August 2023

„Menschenrechte behinderter Menschen in den Mittelpunkt rücken“ Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August in Genf erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, sowie Boris Mijatović, Sprecher…

Kulturpass macht kulturelle Vielfalt sichtbar

14. Juni 202315. Juni 2023

Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen.

HNA-Interview vom 16.05.2023 : Kasseler Wahlbeobachter zu Erdogan: „Die Türkei-Wahl ist wie ein Feiertag“

16. Mai 202317. Mai 2023

„Fast 90 Prozent der Türken nahmen an der Präsidentschaftswahl teil. Grünen-Politiker Boris Mijatovic war als Wahlbeobachter in Istanbul. Er warnt vor einer zunehmenden Spaltung des Landes.“

Tag der Pressefreiheit: Das System der Straflosigkeit muss enden!

3. Mai 20233. Mai 2023

„Die Hälfte der Journalist*innen wurde vom Staat völlig ungeschützt – in ihrem Zuhause oder auf Reisen ermordet. Das macht deutlich: Es gibt in vielen Ländern keinen sicheren Ort für jene Menschen, die sich der Aufdeckung und Benennung von Kriminalität und Menschrechtsverletzungen verschrieben haben.“

Boris Mijatović zur Entscheidung des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina zur Regierungsbildung

28. April 20233. Mai 2023

„Ziel muss es sein, die Demokratie in Bosnien und Herzegowina zu stärken und den von bestimmten serbischen, kroatischen und bosniakischen Akteur*innen propagierten Ethnonationalismus zu überwinden. Jede Person und Institution, die diese Entwicklung befördert, findet unsere Unterstützung.“

Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes

17. November 202329. November 2023