HNA-Artikel vom 22.07.2025 : „Wegen Krieg in Gaza: Kasseler Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung“ 22. Juli 20254. August 2025 Von: Matthias Lohr „Der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic wirft der Bundesregierung beim Krieg in Gaza eine „passive Zuschauerrolle“ vor. Seiner Ansicht nach spricht viel dafür, dass Israel Hunger als Waffe einsetzt. […]
SPIEGEL-Artikel vom 20.07.2025 : „Grüne kritisieren »passive Zuschauerrolle« der Bundesregierung gegenüber Leid in Gaza“ 20. Juli 20254. August 2025 „Die Lage in Gaza sei unerträglich, der israelisch-amerikanische Verteilmechanismus für Lebensmittel ungenügend, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts. Die Grünen fordern Konsequenzen.“ Von Christoph Schult Quelle/Paywall : https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gaza-gruene-kritisieren-passive-zuschauerrolle-der-bundesregierung-gegenueber-leid-in-gaza-a-9db480c7-3e8c-4293-9167-7efaa4940614
Pressemitteilung vom 16.07.2025 : Keine Straflosigkeit für Kriegsverbrechen: Gerichtsbarkeit des IStGH stärken 16. Juli 202529. Juli 2025 Zum Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs am 17. Juli 1998 erklären Boris Mijatović, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik: Die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) […]
Deutliche Kritik an der Deutsche Bahn und ungenügender Einsatz des Bundesverkehrsministers 16. Juni 20254. August 2025 Die geplante Sperrung des „Kasseler Sterns“ – mehrerer Bahnzulaufstrecken rund um Kassel – durch die Deutsche Bahn, die ausgerechnet in den Zeitraum der documenta 2027 fallen soll, hat bei vielen […]
Mein Statement zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD 10. April 202511. April 2025 Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD hat sicher gute Impulse, aber in der Summe zu wenig konkrete Aussagen. Alles, außer ein paar bürokratische Klientelgeschenke wie dem Agrardiesel, stehen unter […]
Pressemitteilung zu den Protesten in Serbien vom 19. März 2025 20. März 202529. Juli 2025 Wir stehen fest an der Seite der mutigen Proteste in Serbien für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption. Die Menschen gehen auf die Straße für Werte, die den Wesenskern der EU ausmachen. […]
Pressemitteilung vom 31.01.2025 : Serbien muss Freiheiten für Bürger*innen gewährleisten 3. Februar 202529. Juli 2025 Zu den andauernden Massenprotesten in Serbien erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union: Mit größter Solidarität für die Protestierenden schauen wir nach Serbien. Versammlungsfreiheit und die Sicherheit […]
Pressemitteilung vom 30.01.2025 : UNRWA-Verbot: Gefährliche Versorgungslücke droht 2. Februar 202529. Juli 2025 Zu dem am Donnerstag in Kraft getretenen „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen“ und dem „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen auf dem Territorium des Staates Israel“ erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre […]
Pressemitteilung vom 11.12.2024 : WM 2034 in Saudi-Arabien 11. Dezember 202429. Juli 2025 Zur heutigen Bekanntgabe der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2034 nach Saudi-Arabien durch den FIFA-Kongress erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Philip Krämer, stellvertretender Vorsitzender und Obmann im […]
Pressemitteilung vom 09.12.2024 : Tag der Menschenrechte: Unsere Verpflichtung bleibt 9. Dezember 20249. Dezember 2024 Zum Tag der Menschenrechte erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte vor 76 Jahren war ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Menschenrechte […]
