Happy Birthday, Bundeswehr: Unsere Truppe verdient Respekt 12. November 202519. November 2025 Ein Gastbeitrag von Omid Nouripour, Sara Nanni und Boris Mijatović Die Bundeswehr wird 70 Jahre alt. Auch für die Grünen ein Anlass für Glückwünsche. Das war nicht immer so, räumen […]
taz -Artikel vom 06.11.2025: Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung scharf 6. November 202519. November 2025 Von: Tobias Schulze Boris Mijatović kritisiert, dass die Regierung zu wenig gegen die Not im Sudan unternehme. Er schlägt unter anderem ein besseres Waffenembargo vor. Der Grünen-Abgeordnete Boris Mijatović wirft […]
Gastbeitrag Frankfurter Rundschau: Cox`s Bazar, Symbol einer vergessenen Katastrophe 5. November 202519. November 2025 Im Lager Cox’s Bazar in Bangladesch leben 1,2 Millionen Rohingya unter prekärsten Bedingungen – die Budgetkürzungen verschärfen die Krise. Ein Gastbeitrag von Boris Mijatovic. Die Volksgruppe der Rohingya gilt als […]
Frankfurter Rundschau-Artikel vom 17.09.2025: „Zynische“ Haltung zu Gaza? 17. September 202519. November 2025 Von: Michael Hesse Die Grünen kritisieren Angaben der Bundesregierung zu Hilfslieferungen. Deutschland schaffe keine Abhilfe der katastrophalen humanitären Lage Die Bundesregierung hat im Bundestag eine Kleine Anfrage der Grünen zur humanitären Situation […]
HNA-Artikel vom 22.07.2025 : „Wegen Krieg in Gaza: Kasseler Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung“ 22. Juli 20254. August 2025 Von: Matthias Lohr „Der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic wirft der Bundesregierung beim Krieg in Gaza eine „passive Zuschauerrolle“ vor. Seiner Ansicht nach spricht viel dafür, dass Israel Hunger als Waffe einsetzt. […]
SPIEGEL-Artikel vom 20.07.2025 : „Grüne kritisieren »passive Zuschauerrolle« der Bundesregierung gegenüber Leid in Gaza“ 20. Juli 20254. August 2025 „Die Lage in Gaza sei unerträglich, der israelisch-amerikanische Verteilmechanismus für Lebensmittel ungenügend, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts. Die Grünen fordern Konsequenzen.“ Von Christoph Schult Quelle/Paywall : https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gaza-gruene-kritisieren-passive-zuschauerrolle-der-bundesregierung-gegenueber-leid-in-gaza-a-9db480c7-3e8c-4293-9167-7efaa4940614
Pressemitteilung vom 16.07.2025 : Keine Straflosigkeit für Kriegsverbrechen: Gerichtsbarkeit des IStGH stärken 16. Juli 202529. Juli 2025 Zum Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs am 17. Juli 1998 erklären Boris Mijatović, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik: Die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) […]
Deutliche Kritik an der Deutsche Bahn und ungenügender Einsatz des Bundesverkehrsministers 16. Juni 20254. August 2025 Die geplante Sperrung des „Kasseler Sterns“ – mehrerer Bahnzulaufstrecken rund um Kassel – durch die Deutsche Bahn, die ausgerechnet in den Zeitraum der documenta 2027 fallen soll, hat bei vielen […]
Mein Statement zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD 10. April 202511. April 2025 Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD hat sicher gute Impulse, aber in der Summe zu wenig konkrete Aussagen. Alles, außer ein paar bürokratische Klientelgeschenke wie dem Agrardiesel, stehen unter […]
Pressemitteilung zu den Protesten in Serbien vom 19. März 2025 20. März 202529. Juli 2025 Wir stehen fest an der Seite der mutigen Proteste in Serbien für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption. Die Menschen gehen auf die Straße für Werte, die den Wesenskern der EU ausmachen. […]
