Pressemitteilung vom 15.04.2024 : Ein Jahr Bürgerkrieg: Humanitäre Katastrophe im Sudan 15. April 202415. April 2024 Sexualisierte Gewalt, Einsatz als Kindersoldaten, eine drohende Hungersnot für acht bis zehn Millionen Menschen – das ist die aktuelle Lage für die Zivilbevölkerung im Sudan ein Jahr nach dem Ausbruch […]
Pressemitteilung vom 12.04.2024: Falsches Signal: Russische und belarusische Athlet*innen bei Olympia in Paris 2024 12. April 202415. April 2024 Zum Sachstand der Bundesregierung zur Zulassung von Athlet*innen aus Russland und Belarus zu den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 im Sportausschuss erklären Philip Krämer, Obmann im Sportausschuss, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […]
Pressemitteilung vom 11.04.2024: In Belgrad wird neu gewählt: Europa muss dieses Mal genau hinsehen 11. April 202413. April 2024 Der Europaausschuss des Deutschen Bundestages hat sich an diesem Donnerstag im Rahmen eines Berichterstattergesprächs mit proeuropäischen und demokratischen Oppositionspolitikern und Politikexperten aus Serbien ausgetauscht. Die Opposition zeichnete ein düsteres Bild der […]
Pressemitteilung vom 22.03.2024 von Boris Mijatovic und Lamya Kaddor: Gaza: Forderung nach einer unverzüglichen humanitären Feuerpause und Freilassung aller Geiseln 25. März 202411. April 2024 Zur Forderung einer sofortigen humanitären Feuerpause in Gaza im Rahmen des EU-Gipfeltreffens erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In Gaza droht eine menschengemachte […]
Statement vom 20.03.2024: Boris Mijatović und Schahina Gambir zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris 20. März 202411. April 2024 Zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement […]
Pressemitteilung vom 23.01.2024 : Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen 23. Januar 202423. Januar 2024 Peking muss sofort Menschenrechtsverletzungen stoppen Zum Länderprüfverfahren (UPR) Chinas vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Zwangsarbeit, Vorwürfe der Folter, Unterdrückung – die […]
Pressemitteilung vom 11.01.2024: Globale Menschenrechtskrisen verschärfen sich 11. Januar 202415. Januar 2024 Zum Human Rights Watch Jahresreport 2024 erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Humanitäre Krisen und bewaffnete Konflikte nehmen weltweit zu. Kriege zwischen Regierungen, bewaffnete Konflikte zwischen paramilitärischen Gruppen und […]
Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel 15. Dezember 202318. Dezember 2023 Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst […]
Pressemitteilung vom 04.12.2023 (Misbah Kahn und Boris Mijatovic) : Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung 4. Dezember 20234. Dezember 2023 Zur Veröffentlichung des achten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Digitales: Die nationale Menschenrechtslage Deutschlands hat sich in den […]
Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes 17. November 202329. November 2023 Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700 […]
