Pressemitteilung vom 28.03.2023 / „Menschenrechte weltweit immer noch massiv unter Druck“ 28. März 202331. März 2023 Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des jährlichen Amnesty International Reports 2022/2023 erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: Der Amnesty-Bericht 2022/2023 zeichnet erneut ein erschreckendes Bild zur weltweiten Lage […]
„Wir sind nach wie vor Friedenspartei“ / HNA-INTERVIEW vom 18.03.2023: Grünen-Politiker Boris Mijatovic über Waffenlieferungen und Pazifismus 18. März 202323. März 2023 Der Kasseler Grünen- Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic ist bereits Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Nun ist er für seine Fraktionskollegin Claudia Müller (Rostock) auch in den Verteidigungsausschuss nachgerückt. Wir sprachen mit dem 49-Jährigen.
Pressemitteilung vom 18.03.2023 18. März 202320. März 2023 Zu den Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofes gegen den russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte Maria Lwowa-Belova erklären Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik:
Ein wichtiges Update für das Völkerstrafrecht 24. Februar 20236. März 2023 Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Wintershall-Dea: Ausstieg aus dem Gasgeschäft ist überfällig! 25. Januar 202325. Januar 2023 „Die Transformation unserer Wirtschaft wird nicht mit fossilen Energien stattfinden. Erdgas hat keine Zukunft“ sagt Boris Mijatovic, Mdb von B90/Grüne aus Kassel. Aktuell sind viele Entwicklungen sehr grundsätzlich. Jede bestehende […]
Die Zeit für Provokationen auf dem Balkan muss vorbei sein 6. Januar 20236. Januar 2023 Alljährlich missbrauchen serbische Nationalisten in Bosnien und Herzegowina das Familienfest des Hauspatronen am 9. Januar (Slava), um mit militärisch anmutenden Aufmärschen Angst und Schrecken zu verbreiten und die ethnische Spaltung […]
Menschenrechte in Deutschland müssen gestärkt werden 7. Dezember 20223. Januar 2023 Nur wenn wir die Menschenrechtslage im eigenen Land unabhängig und transparent durchleuchten, können wir eine glaubhafte wertegeleitete Außenpolitik umsetzen.
Völkerstrafrecht und seine rechtsprechenden Institutionen weiter stärken 5. Dezember 20223. Januar 2023 Seit 24. Februar diesen Jahres hat der Internationale Strafgerichtshof eine selten dagewesene Unterstützung bei der Ahndung schwerster Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfahren. Russlands brutaler Angriffskrieg gegen die Ukraine hat aber auch gezeigt: Wir müssen das Völkerstrafrecht und seine Recht sprechenden Institutionen weiter stärken. Diese Erwartung wird im Fokus der diesjährigen Vertragsstaatenkonferenz des Internationalen Strafgerichtshofs stehen.
Pressemitteilung : Wichtiges Signal für den Westbalkan 21. Oktober 202221. Oktober 2022 Zur heutigen Konferenz des Auswärtigen Amts mit Außenminister*innen der Westbalkanstaaten und mehrerer EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des „Berliner Prozesses“ erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss der Angelegenheiten der Europäischen Union: Die […]
Centre for Humanitarian Action (CHA) 29. September 202212. Oktober 2022 Vielen Dank @Centre for Humanitarian Action (CHA) für diese wichtige Veranstaltung! Wo steht die deutsche humanitäre Hilfe? Wir haben kritisch Bilanz gezogen und einen konstruktiven Ausblick diskutiert. Durch den Klimawandel, […]
