Mein erstes Jahr im Bundestag 26. September 202221. Oktober 2022 Heute vor einem Jahr – am 26.09.2021 – war Bundestagswahl. Seit dieser Wahl darf ich meine Heimatstadt Kassel und den Landkreis Kassel in Nordhessen als Mitglied des Deutschen Bundestages vertreten.
Propagandafilme laufen weiter 16. September 202216. September 2022 Aktuelles Statement des Bundestagsabgeordneten Boris Mijatovic (Bündnis 90/Die Grünen), Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, zur aktuellen Debatte über die Weltkunstausstellung documenta
Pressemitteilung : „Bachelet-Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang“ 1. September 202212. Oktober 2022 Die umfangreichen Analysen verdeutlichen weiterhin, warum China die Veröffentlichung des UN-Berichts verhindern wollte: Bachelets Bericht kann essentieller Grundpfeiler einer juristischen Aufarbeitung und Ahndung im Rahmen der UN sein. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sollte den Bericht nutzen, um eine umfassende Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung einzuleiten.
Pressemitteilung #EuroPride2022 31. August 202212. Oktober 2022 Die Versammlungsfreiheit und die Freiheit zur Meinungsäußerung sind fundamentale Bestandteile der universellen Menschenrechte. Sie werden nicht nur in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgehalten. Diese Rechte sind auch in der Verfassung Serbiens verankert.
Pressemitteilung : Internationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens 30. August 202212. Oktober 2022 Das Verbrechen des gewaltsamen Verschwindenlassens steht häufig im Kontext der organisierten Kriminalität im Drogenhandel wie in Mexiko oder Kolumbien. In diesen Ländern verschärfen die Auswirkungen eines jahrzehntelangen bewaffneten Konflikts die Lage noch dazu. Es sind Migrant*innen, Flüchtlinge, Journalist*innen, Aktivist*innen, die verschwinden, oder wie 2014 insgesamt 43 Lehramtsstudent*innen der Fachhochschule von Ayotzinapa in Mexiko. Das zeigt: Es kann jede/n treffen, der/die zur falschen Zeit am falschen Ort ist.
Meine Stellungahme : Deutschlandfunk-Interview zur Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan (mit Link zur Audioaufnahme) 2. August 202212. Oktober 2022 Im Interview mit dem Deutschlandfunk nehme ich Stellung zur Reise von Nancy Pelosi nach Taiwan. Die Reise der Sprecherin des Repräsentantenhauses hatte bereits im Vorfeld in den USA wie auch […]
Support Bosnia and Herzegovina in emerging into a better future 23. Juli 202212. Oktober 2022 German Bundestag Printed Paper 20/2035 20th electoral term 30 May 2022 Motion tabled by the parliamentary groups of the SPD, Alliance 90/The Greens, and FDP Support Bosnia and Herzegovina in […]
Pressemitteilung zum Osterpaket 11. April 202212. April 2022 Bundeskabinett beschließt Beschleunigungspaket für die Energiewende vor OrtKlimaminister Robert Habeck hat am Mittwoch 06.04.2022 ein umfassendes Gesetzespaket ins Kabinett eingebracht, das dort jetzt auch beschlossen wurde. Das schafft die Grundlage, […]
Pressemitteilung : „Stellungnahme Ostermarsch“ 11. April 202212. April 2022 „Um Frieden zu verteidigen, brauchen wir eine klare Haltung“ Mit Blick auf den Ostermarsch 2022 kommentiert Boris Mijatovic, Bundestagsabgeordneter aus Kassel, den Aufruf des Friedensforums Kassel wie folgt: „Der Aufruf […]
30. Jahrestag des Kriegsbeginns in Bosnien und Herzegowina 6. April 202212. Oktober 2022 Zum 30. Jahrestag des Kriegsbeginns in Bosnien und Herzegowina erklärt Boris Mijatovic, stellevertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: 30 Jahre sind seit der Belagerung Sarajevos und somit seit dem Kriegsbeginn in […]
