Persönliche Erklärung zum Antrag zu Wissenschaftsfreiheit und Antisemitismus vom 30.01.2025 31. Januar 20253. Februar 2025 Persönliche Erklärung nach §31 GO BT zur Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den […]
Pressemitteilung vom 09.12.2024 : Tag der Menschenrechte: Unsere Verpflichtung bleibt 9. Dezember 20249. Dezember 2024 Zum Tag der Menschenrechte erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte vor 76 Jahren war ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Menschenrechte […]
Pressemitteilung vom 29.10.2024 : UNRWA-Verbot in Israel ist fatal für humanitäre Versorgung 29. Oktober 202429. Oktober 2024 Zum Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in Israel erklären Lamya Kaddor, stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Das Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in […]
Pressemitteilung vom 14.10.2024: Der Schutz von UN-Organisationen muss gewährt bleiben 14. Oktober 202416. Oktober 2024 Zum Vorgehen der israelischen Regierung gegen Organisationen der Vereinten Nationen erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Mit großer Sorge blicken wir auf […]
Interview im Deutschlandfunk vom 14.10.2024: „Westbalkan Gespräche – Hoffnungen auf EU-Beitritt bisher nicht erfüllt“ 14. Oktober 202416. Oktober 2024 Der Berlin Prozess soll seit zehn Jahren dazu beitragen, dass die Länder des Westbalkan stärker zusammenarbeiten. Doch die Perspektive des EU-Beitritts ist nicht näher gerückt. Grünen-Politiker Mijatovic sieht in Montenegro […]
„Eine Stadt im Ausnahmezustand“ INTERVIEW – Kasseler Menschenrechtsexperte über Olympia in Paris 3. August 20245. August 2024 „Kassel/Paris – In diesen Tagen schaut die ganze Welt gebannt auf diefranzösische Hauptstadt Paris. Wer holt Bronze, wer Silber und werGold? Bei den Olympischen Spielen sind Athleten aus 206 Nationen […]
Auf Tauchfahrt mit der Marine in Eckernförde 26. Juli 20242. August 2024 Was viele nicht wissen: Als Mitglied des Verteidigungsausschusses bin ich zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion für die Marine. Eine Aufgabe, die ich vor anderthalb Jahren übernommen habe, als meine Kollegin Claudia […]
Pressemitteilung vom 23.07.2024 : Gerichtsprozess statt olympische Bühne: keine Ausnahme für Omar Aroub 23. Juli 202423. Juli 2024 Zu den Berichten, dass Omar Aroub Teil der syrischen Delegation bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 sein wird, erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […]
Haushaltsentwurf der Bundesregierung: Meine Einschätzung 23. Juli 20242. August 2024 Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung kam spät, aber jetzt liegt er vor. Und das ist eine gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Regierung uns einen Sparhaushalt vorlegt, in einer […]
Rede im Deutschen Bundestag am 27. Juni 2024: Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) 27. Juni 202428. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne! Ich möchte mich zu […]
