Delegationsreise der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe nach Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien am 13.2.-17.2.2023

In der Woche vom 13. bis 17. Februar bin ich in meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender mit der Deutsch-Südosteuropäischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages auf dem Westlichen Balkan unterwegs.

Wir werden Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien besuchen. Die Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages sind interfraktionelle Zusammenschlüsse von Abgeordneten, und das Ziel ist einen kontinuierlichen Dialog mit Parlamentarier*innen der jeweiligen Partnerländer zu führen. So setzt sich auch unsere Delegation aus Abgeordneten aller Fraktionen im Bundestag zusammen.

Ich freue mich auf ein breites Programm, wo wir die Gelegenheit haben neben Parlamentarier*innen auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Mitgliedern der Minister- und Staatsebene der jeweiligen Länder ins Gespräch zu kommen.

Wir Grüne unterstützen aktiv die EU-Perspektive der Westbalkan-Länder und setzen uns als Teil der deutschen Bundesregierung dafür ein, dass der Berliner Prozess aktiv mit Beschlüssen weitergeführt und weitergestaltet wird. Wir möchten die Länder ermuntern, konsequent und aktiv an innerstaatlichen Reformen im Justiz- und Verfassungsbereich sowie in der Korruptionsbekämpfung zu arbeiten.

Das Potential der Region für eine friedliche, positive Zukunft als Teil der Europäischen Union ist da, und ich hoffe, unsere Gespräche während der Delegationsreise können diese Botschaft auch vor Ort bekräftigen.