Am 25. Oktober ist etwas Historisches passiert: Nach 14 Jahren an der Macht ist Aleksandar Vučić abgewählt worden. Ich war am Wochenende vor Ort, als Wahlbeobachter für die Parlamentarische Versammlung der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, und durfte diesen historischen Moment selbst miterleben. Nun beginnt für die Republik Serbien ein neues Kapitel und auch die Bundesregierung muss ihre Beziehungen zu Belgrad neu ausrichten. Der Westbalkan hat in dieser Legislaturperiode zu wenig Aufmerksamkeit in der deutschen Außenpolitik erfahren, obwohl die Region ein Teil von Europa ist. Es ist Zeit, dass diese Bundesregierung dem Westbalkan endlich den außenpolitischen Stellenwert einräumt, den er verdient. Ich erwarte, dass die Bundesregierung nun die demokratische Regierungsbildung in Serbien unterstützt.
Hier können Sie die Kleine Anfrage zur aktuellen Lage in Serbien, die ich zusammen mit meiner Fraktion an die Bundesregierung gestellt habe, zusammen mit den Antworten der Bundesregierung nachlesen:
Hier mein Interview im Deutschlandfunk: https://www.deutschlandfunk.de/wahl-in-serbien-gruenen-aussenpolitiker-mijatovic-warnt-vor-zu-hohen-erwartungen-an-studenten-liste-100.html
Hier mein Interview in RND: https://www.rnd.de/politik/boris-mijatovic-zur-wahl-in-serbien-vucics-rueckzug-ist-ein-vergiftetes-geschenk-PZFJOC7ULJABJEMAXQ74R53QPI.html
Presseartikel der Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/politik/vucic-tritt-zurueck-serbiens-studenten-bringen-autokraten-zu-fall-94559509.html
