Rede im Deutschen Bundestag vom 15.Oktober 2025: Beratung des AfD-Antrags „Transparenz über deutsche Zahlungen an internationale Organisationen und NGOs“ 16. Oktober 202510. November 2025 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Empore! Transparenz ist ein Herzensanliegen der grünen Partei. Wir arbeiten seit […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 17. September 2025: Zum Haushaltsplan 2025 des Auswärtigen Amtes 18. September 202518. September 2025 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man muss kein Mathegenie sein, um die aktuellen Haushaltskürzungen im Etat der humanitären Hilfe als außenpolitischen […]
Frankfurter Rundschau-Artikel vom 17.09.2025: „Zynische“ Haltung zu Gaza? 17. September 202519. November 2025 Von: Michael Hesse Die Grünen kritisieren Angaben der Bundesregierung zu Hilfslieferungen. Deutschland schaffe keine Abhilfe der katastrophalen humanitären Lage Die Bundesregierung hat im Bundestag eine Kleine Anfrage der Grünen zur humanitären Situation […]
HNA-Artikel vom 22.07.2025 : „Wegen Krieg in Gaza: Kasseler Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung“ 22. Juli 20254. August 2025 Von: Matthias Lohr „Der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic wirft der Bundesregierung beim Krieg in Gaza eine „passive Zuschauerrolle“ vor. Seiner Ansicht nach spricht viel dafür, dass Israel Hunger als Waffe einsetzt. […]
SPIEGEL-Artikel vom 20.07.2025 : „Grüne kritisieren »passive Zuschauerrolle« der Bundesregierung gegenüber Leid in Gaza“ 20. Juli 20254. August 2025 „Die Lage in Gaza sei unerträglich, der israelisch-amerikanische Verteilmechanismus für Lebensmittel ungenügend, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts. Die Grünen fordern Konsequenzen.“ Von Christoph Schult Quelle/Paywall : https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gaza-gruene-kritisieren-passive-zuschauerrolle-der-bundesregierung-gegenueber-leid-in-gaza-a-9db480c7-3e8c-4293-9167-7efaa4940614
Pressemitteilung vom 16.07.2025 : Keine Straflosigkeit für Kriegsverbrechen: Gerichtsbarkeit des IStGH stärken 16. Juli 202529. Juli 2025 Zum Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs am 17. Juli 1998 erklären Boris Mijatović, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik: Die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 11. Juli 2025: 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica 11. Juli 20254. August 2025 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Wehrbeauftragter Otte! Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Damir Arnaut! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Srebrenica braucht einen festen Platz […]
Deutliche Kritik an der Deutsche Bahn und ungenügender Einsatz des Bundesverkehrsministers 16. Juni 20254. August 2025 Die geplante Sperrung des „Kasseler Sterns“ – mehrerer Bahnzulaufstrecken rund um Kassel – durch die Deutsche Bahn, die ausgerechnet in den Zeitraum der documenta 2027 fallen soll, hat bei vielen […]
Rede im Deutschen Bundestag am 05. Juni 2025: Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza 5. Juni 20256. Juni 2025 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Gesandter Arafeh! Die Bilder aus Nahost haben sich tief in unser Gedächtnis eingebrannt: […]
