Wahlbeobachtung in Nordmazedonien 14. Mai 202414. Mai 2024 Am 8.5.2024, war ein Superwahltag in Nordmazedonien. Sowohl die Parlaments- als auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen fanden an diesem Tag statt. Als Mitglied in der Parlamentarierversammlung der OSZE durfte […]
Pressemitteilung vom 11.04.2024: In Belgrad wird neu gewählt: Europa muss dieses Mal genau hinsehen 11. April 202413. April 2024 Der Europaausschuss des Deutschen Bundestages hat sich an diesem Donnerstag im Rahmen eines Berichterstattergesprächs mit proeuropäischen und demokratischen Oppositionspolitikern und Politikexperten aus Serbien ausgetauscht. Die Opposition zeichnete ein düsteres Bild der […]
Einvernehmen zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen 28. März 20249. April 2024 Ich sage: BALKAN IN – PUTIN OUT Bosnien und Herzegowina ist ein Staat mit in sehr komplizierter Verfassung. Seit dem Friedensvertrag von Dayton 1995 versucht das Land sich und seine […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 20.03.2024: Regierungserklärung zum Europäischen Rat 21. März 202421. März 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Botschafter, lieber Damir Arnaut, herzlich willkommen im Deutschen Bundestag! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich persönlich ist es […]
Statement vom 20.03.2024: Boris Mijatović und Schahina Gambir zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris 20. März 202411. April 2024 Zu den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Schahina Gambir, Obfrau in der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement […]
Bürger*innendialog „Bilanz und Aufgaben Feministischer Außenpolitik“ am 8. März um 18 Uhr 5. März 202411. April 2024 Einladung zum Bürger*innendialog am Freitag 08.03. um 18 Uhr zum Thema „Bilanz und Aufgaben Feministischer Außenpolitik“ Hierzu möchte der Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic alle Interessierten in die Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die […]
Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ am 15. März 2024 28. Februar 202428. Februar 2024 Am 15. März 2024 organisieren wir als grüne Bundestagsfraktion eine große Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ Darüber diskutieren wir mit Annalena Baerbock, […]
Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel 15. Dezember 202318. Dezember 2023 Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst […]
Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes 17. November 202329. November 2023 Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700 […]
Delegationsreise nach Genf 14. November 202314. November 2023 Am 9. November hat in Genf das Überprüfungsverfahren zur nationalen Menschenrechtslage Deutschlands stattgefunden. Dazu habe ich im Rahmen einer Delegationsreise unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, begleitet. […]
