Rede im Deutschen Bundestag vom 17. September 2025: Zum Haushaltsplan 2025 des Auswärtigen Amtes 18. September 202518. September 2025 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man muss kein Mathegenie sein, um die aktuellen Haushaltskürzungen im Etat der humanitären Hilfe als außenpolitischen […]
Frankfurter Rundschau-Artikel vom 17.09.2025: „Zynische“ Haltung zu Gaza? 17. September 202519. November 2025 Von: Michael Hesse Die Grünen kritisieren Angaben der Bundesregierung zu Hilfslieferungen. Deutschland schaffe keine Abhilfe der katastrophalen humanitären Lage Die Bundesregierung hat im Bundestag eine Kleine Anfrage der Grünen zur humanitären Situation […]
HNA-Artikel vom 22.07.2025 : „Wegen Krieg in Gaza: Kasseler Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung“ 22. Juli 20254. August 2025 Von: Matthias Lohr „Der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic wirft der Bundesregierung beim Krieg in Gaza eine „passive Zuschauerrolle“ vor. Seiner Ansicht nach spricht viel dafür, dass Israel Hunger als Waffe einsetzt. […]
SPIEGEL-Artikel vom 20.07.2025 : „Grüne kritisieren »passive Zuschauerrolle« der Bundesregierung gegenüber Leid in Gaza“ 20. Juli 20254. August 2025 „Die Lage in Gaza sei unerträglich, der israelisch-amerikanische Verteilmechanismus für Lebensmittel ungenügend, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts. Die Grünen fordern Konsequenzen.“ Von Christoph Schult Quelle/Paywall : https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gaza-gruene-kritisieren-passive-zuschauerrolle-der-bundesregierung-gegenueber-leid-in-gaza-a-9db480c7-3e8c-4293-9167-7efaa4940614
Pressemitteilung vom 16.07.2025 : Keine Straflosigkeit für Kriegsverbrechen: Gerichtsbarkeit des IStGH stärken 16. Juli 202529. Juli 2025 Zum Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs am 17. Juli 1998 erklären Boris Mijatović, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik: Die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) […]
Rede im Deutschen Bundestag am 05. Juni 2025: Aktuelle Stunde zur humanitären Katastrophe in Gaza 5. Juni 20256. Juni 2025 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Gesandter Arafeh! Die Bilder aus Nahost haben sich tief in unser Gedächtnis eingebrannt: […]
Pressemitteilung vom 30.01.2025 : UNRWA-Verbot: Gefährliche Versorgungslücke droht 2. Februar 202529. Juli 2025 Zu dem am Donnerstag in Kraft getretenen „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen“ und dem „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen auf dem Territorium des Staates Israel“ erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre […]
Pressemitteilung vom 09.12.2024 : Tag der Menschenrechte: Unsere Verpflichtung bleibt 9. Dezember 20249. Dezember 2024 Zum Tag der Menschenrechte erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte vor 76 Jahren war ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Menschenrechte […]
Pressemitteilung vom 29.10.2024 : UNRWA-Verbot in Israel ist fatal für humanitäre Versorgung 29. Oktober 202429. Oktober 2024 Zum Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in Israel erklären Lamya Kaddor, stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Das Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in […]
Pressemitteilung vom 14.10.2024: Der Schutz von UN-Organisationen muss gewährt bleiben 14. Oktober 202416. Oktober 2024 Zum Vorgehen der israelischen Regierung gegen Organisationen der Vereinten Nationen erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Mit großer Sorge blicken wir auf […]
