EUROPATAG 2023

Boris Mijatovic MdB, Europatag
Boris Mijatovic MdB, Europatag
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Im Austausch mit dem Palamentarischen Ausschuss für Europäische Intergration im Parlament von Kosovo.

Gemeinsam stehen wir für ein starkes Europa in Frieden und Einheit! Daran müssen wir stetig weiter arbeiten und das müssen wir vor allem am heutigen Europatag betonen. Als Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union bin ich viel in Europa unterwegs – vor allem in Südosteuropa.

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Austausch mit KFOR und NALT.

Letzte Woche war ich in kleiner Delegation zu Besuch in Skopje und Pristina, um auch weiter die Integration dieser Länder in die europäische Familie zu unterstützen. Unser Besuch in Nordmazedonien und Kosovo zeigte großes Interesse am Austausch und der weiteren Entwicklung zur Europäischen Union. Diesen Schwung gilt es jetzt zu stärken.

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Zu Besuch bei Institute for Democracy / Societas Civilis-Skopje.

Energie war jenseits der politischen Fragen das zentrale Thema unserer Reise. Der Bedarf an Strom ist vor allem in den Wintermonaten eine wichtige Versorgungsaufgabe. Wir haben in den Terminen stark für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und für die regionale Zusammenarbeit geworben. Die Herausforderungen sind in Nordmazedonien, im Kosovo, in Albanien und Montenegro sehr ähnlich: Luftverschmutzung, veraltete Kohlekraftwerke und Wärmeerzeugung in Privathaushalten. Wir schlugen vor, im Rahmen des Berlin-Prozesses diese gemeinsamen Herausforderungen auch gemeinsam anzugehen. Die Stärken in der Region zu verbinden ist für alle ein bedeutsamer Entwicklungsschritt.

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Agentur Jugend und Sport.

In Nordmazedonien hängt die politische Entwicklung zur EU-Integration seit drei Jahren am Veto der Nachbarn in Bulgarien. Nachdem Skopje eine Verabredung mit Griechenland im Prespa Abkommen über zum Beispiel den Namen des Landes 2018 herstellen konnte, so ist es heute Bulgarien die Minderheitenrechte für die bulgarisch-stämmige Bevölkerung geltend machen. Die Regierung in Skopje wird also erneut die Verfassung ändern, um die eigene Beitrittsperspektive fortzusetzen. Deutschland unterstützt Nordmazedonien auf dem Weg in die EU und wird dies auch künftig mit guten Argumenten hinterlegen.

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Im Gespräch mit der parlamentarischen Freundschaftsgruppe der kosovarisch-deutschen Beziehungen.

Im Kosovo ist die Sicherheitslage weitgehend ruhig. Zum Jahreswechsel haben uns noch Bilder von Barrikaden und geschlossenen Grenzübergänge beschäftigt. Jetzt scheint die Lage deutlich entschärft. Dennoch bleiben viele Herausforderungen zu klären. Im Kosovo-Serbien-Dialog wird dies aktuell intensiv verhandelt. Eine generelle Lösung steht hier noch sehr vage im Raum. In Pristina besuchten wir zudem eine Ausstellung, die schreckliche Bilder von Kindern zeigten, die im Krieg ihr Leben verloren. Kinder, sowohl albanischer wie auch serbischer Herkunft. Diese Ausstellungen müssen Ausgleich und Frieden befördern, ohne alte Feindschaften zu schüren. Wir setzen uns dafür ein, dass Mittel und Ausstattung für diese wichtige Arbeit zur Verfügung stehen.

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