Boris Mijatovic

Bundestagsabgeordneter für Kassel

Wir wünschen schöne Feiertage

18. Dezember 202319. Dezember 2023

Liebe Freundinnen und Freunde, ab dem 20.12.2023 und über die Feiertage sind wir nur eingeschränkt telefonisch erreichbar. Aber ihr könnt uns in dringenden Fällen immer eine E-Mail schreiben und wir […]

Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel

15. Dezember 202318. Dezember 2023

Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst […]

Rede im Deutschen Bundestag am 13.12.2023 : 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

13. Dezember 202318. Dezember 2023

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte Ihnen gern zu Beginn meiner Rede Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verlesen: „Niemand […]

Pressemitteilung vom 13.12.2023: Mehr globale Zusammenarbeit zur Bewältigung der humanitären Finanzierungskrise und der Bekämpfung von Fluchtursachen

13. Dezember 202313. Dezember 2023

Anlässlich des Beginns des Weltflüchtlingsforums des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Weltweit sind Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) geht […]

Pressemitteilung vom 12.12.2023 : Kein Logistikzentrum für das Endlager Konrad

13. Dezember 202313. Dezember 2023

„Ein Logistikzentrum für radioaktiven Abfall in Würgassen (LoK) ist vom Tisch. Gut, dass nun Klarheit für alle Beteiligten und die Anwohner*innen vor Ort und in der Region herrschen.“ sagt Boris […]

Pressemitteilung vom 04.12.2023 (Misbah Kahn und Boris Mijatovic) : Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung

4. Dezember 20234. Dezember 2023

Zur Veröffentlichung des achten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Digitales: Die nationale Menschenrechtslage Deutschlands hat sich in den […]

Rede im Deutschen Bundestag am 30.11.2023 : Völkerstrafrecht

30. November 20234. Dezember 2023

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich bei allen Opfern sexueller Gewalt entschuldigen. Ich bin heilfroh, dass wir es 2008 bei den Vereinten Nationen […]

Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes

17. November 202329. November 2023

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700 […]

Tag in Fulda

14. November 202314. November 2023

Vorletzte Woche war ich zu zwei Terminen in meinem Betreuungswahlkreis Fulda unterwegs. Zuerst besuchte ich die Firma Lauer – Ökologischer Holzbau GmbH in Flieden. Hier konnte ich neben einem historischen […]

Delegationsreise nach Genf

14. November 202314. November 2023

Am 9. November hat in Genf das Überprüfungsverfahren zur nationalen Menschenrechtslage Deutschlands stattgefunden. Dazu habe ich im Rahmen einer Delegationsreise unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, begleitet. […]

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