Mein Praktikum – Drei Monate Bundestag 21. März 202521. März 2025 In den vergangenen drei Monaten hatte ich die Gelegenheit, wertvolle Einblicke in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten zu gewinnen – und das zu einer alles anderen als normalen Zeit. Als ich […]
Pressemitteilung zu den Protesten in Serbien vom 19. März 2025 20. März 202520. März 2025 Wir stehen fest an der Seite der mutigen Proteste in Serbien für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption. Die Menschen gehen auf die Straße für Werte, die den Wesenskern der EU ausmachen. […]
Meine Persönliche Erklärung zu den Grundgesetzänderungen am 18. März 2025 18. März 202518. März 2025 Persönliche Erklärung nach 21 GO BT zu TOP 1a Gesetzentwurf der SPD und CDU/CSUGesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 109, 155, 143h)Mit Blick auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und […]
Einblicke in Berlin – Politik und Geschichte hautnah erleben 17. März 202521. März 2025 Im März 2025 folgte eine Besucher*innengruppe aus den Wahlkreisen Kassel und Fulda der Einladung des Bundespresseamtes (BPA) nach Berlin. Das BPA bietet interessierten Bürger*innen die Möglichkeit, die Hauptstadt und die […]
Pressemitteilung vom 31.01.2025 : Serbien muss Freiheiten für Bürger*innen gewährleisten 3. Februar 20253. Februar 2025 Zu den andauernden Massenprotesten in Serbien erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union: Mit größter Solidarität für die Protestierenden schauen wir nach Serbien. Versammlungsfreiheit und die Sicherheit […]
Pressemitteilung vom 30.01.2025 : UNRWA-Verbot: Gefährliche Versorgungslücke droht 2. Februar 20253. Februar 2025 Zu dem am Donnerstag in Kraft getretenen „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen“ und dem „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen auf dem Territorium des Staates Israel“ erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre […]
Persönliche Erklärung zum Antrag zu Wissenschaftsfreiheit und Antisemitismus vom 30.01.2025 31. Januar 20253. Februar 2025 Persönliche Erklärung nach §31 GO BT zur Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den […]
Schluss mit der sinnlosen Böllerei! 7. Januar 202514. Januar 2025 Jedes Jahr Anfang Januar wird über das Böllerverbot im Privatbereich gesprochen, dann aber gerät das Thema leider im Laufe des Jahres in Vergessenheit – bis der nächste Silvester wieder kommt. […]
Pressemitteilung vom 11.12.2024 : WM 2034 in Saudi-Arabien 11. Dezember 202412. Dezember 2024 Zur heutigen Bekanntgabe der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2034 nach Saudi-Arabien durch den FIFA-Kongress erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Philip Krämer, stellvertretender Vorsitzender und Obmann im […]
Pressemitteilung vom 09.12.2024 : Tag der Menschenrechte: Unsere Verpflichtung bleibt 9. Dezember 20249. Dezember 2024 Zum Tag der Menschenrechte erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte vor 76 Jahren war ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Menschenrechte […]
