Reisebericht nach Israel und die Palästinensischen Gebiete 26. Juni 202423. Juli 2024 Vom 28. Mai bis zum 1. Juni war ich unterwegs in Israel und im Westjordanland. Angesichts des terroristischen Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1.200 Toten in […]
Pressemitteilung vom 13. Juni 2024: Jemen: Forderung nach Freilassung humanitärer Helfer*innen 18. Juni 202423. Juli 2024 Zur Verhaftungswelle humanitärer Helferinnen und Helfer im Jemen erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In einer präzedenzlosen Konfrontation gegen humanitäre Organisationen hat das […]
Pressemitteilung vom 5. Juni 2024: Wir entwickeln das Völkerstrafrecht weiter 6. Juni 202423. Juli 2024 Zur heutigen abschließenden Aufsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts im Rechtsausschuss erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Ohne Rechenschaftspflicht kann es keine […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 05.06.2024 : Fortsetzung des EUFOR-ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina 5. Juni 202410. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. Juli 1995 begann der Völkermord von Srebrenica. Über 8 000 bosnische Muslime wurden […]
Veranstaltung „Zukunft der Ernährung in Zeiten globaler Krisen“ 2. Juni 18 Uhr in der Backstube (Kochstraße 16, 34121 Kassel) 28. Mai 202423. Juli 2024 Herzliche Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Zukunft der Ernährung in Zeiten globaler Krisen“ am 2. Juni um 18 Uhr in der Backstube (Kochstraße 16, 34121 Kassel). Gemeinsam mit nehmen wir die Auswirkungen […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 16.05.2024: Bericht zur Menschenrechtspolitik der Bundesregierung 21. Mai 202421. Mai 2024 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte undhumanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik Drucksachen 20/4865, 20/11219Für die […]
Wahlbeobachtung in Nordmazedonien 14. Mai 202414. Mai 2024 Am 8.5.2024, war ein Superwahltag in Nordmazedonien. Sowohl die Parlaments- als auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen fanden an diesem Tag statt. Als Mitglied in der Parlamentarierversammlung der OSZE durfte […]
Pressemitteilung vom 03.05.2024 : Die Sicherheit von Journalist*innen ist Grundlage der Pressefreiheit 3. Mai 20247. Mai 2024 Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Erhard Grundl, Sprecher für Kultur und Medien: Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:„Der Schutz von Journalist*innen ist eine Grundlage der Pressefreiheit. […]
Tag des Buches am 10.Mai : Lesung in Fulda 25. April 202425. April 2024 Mit der sogenannten „Aktion wider dem deutschen Geist“ richtete sich die nationalistisch dominierte Deutsche Studentschaft im Mai 1933 vor allem gegen Werke gegen jüdischer Autor:innen und anderer verfemter Schriftsteller:innen. Auch […]
Pressemitteilung vom 24.04.2024: UNRWA unerlässlich für humanitäre Hilfe in Gaza 24. April 202423. Juli 2024 Zur Fortsetzung der Zusammenarbeit der Bundesregierung mit UNRWA Gaza erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Deborah Düring, Sprecherin für Außenpolitik: Die humanitäre Lage in Gaza ist weiterhin katastrophal: […]
