Serbien und das deutsche Interesse am Lithium 24. Juli 20242. August 2024 Vor zwei Jahren wurde das Lithium Projekt des Bergbau Unternehmens Rio Tinto durch Proteste von Umweltbewegungen gestoppt. Im Jardar Tal werden große Vorkommen des Rohstoffes vermutet. Die Adern sollen bis […]
Pressemitteilung vom 23.07.2024 : Gerichtsprozess statt olympische Bühne: keine Ausnahme für Omar Aroub 23. Juli 202423. Juli 2024 Zu den Berichten, dass Omar Aroub Teil der syrischen Delegation bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 sein wird, erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […]
Haushaltsentwurf der Bundesregierung: Meine Einschätzung 23. Juli 20242. August 2024 Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung kam spät, aber jetzt liegt er vor. Und das ist eine gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Regierung uns einen Sparhaushalt vorlegt, in einer […]
Rede im Deutschen Bundestag am 27. Juni 2024: Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) 27. Juni 202428. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne! Ich möchte mich zu […]
Reisebericht nach Israel und die Palästinensischen Gebiete 26. Juni 202423. Juli 2024 Vom 28. Mai bis zum 1. Juni war ich unterwegs in Israel und im Westjordanland. Angesichts des terroristischen Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1.200 Toten in […]
Pressemitteilung vom 13. Juni 2024: Jemen: Forderung nach Freilassung humanitärer Helfer*innen 18. Juni 202423. Juli 2024 Zur Verhaftungswelle humanitärer Helferinnen und Helfer im Jemen erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In einer präzedenzlosen Konfrontation gegen humanitäre Organisationen hat das […]
Pressemitteilung vom 5. Juni 2024: Wir entwickeln das Völkerstrafrecht weiter 6. Juni 202423. Juli 2024 Zur heutigen abschließenden Aufsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts im Rechtsausschuss erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Ohne Rechenschaftspflicht kann es keine […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 05.06.2024 : Fortsetzung des EUFOR-ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina 5. Juni 202410. Juni 2024 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. Juli 1995 begann der Völkermord von Srebrenica. Über 8 000 bosnische Muslime wurden […]
Veranstaltung „Zukunft der Ernährung in Zeiten globaler Krisen“ 2. Juni 18 Uhr in der Backstube (Kochstraße 16, 34121 Kassel) 28. Mai 202423. Juli 2024 Herzliche Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Zukunft der Ernährung in Zeiten globaler Krisen“ am 2. Juni um 18 Uhr in der Backstube (Kochstraße 16, 34121 Kassel). Gemeinsam mit nehmen wir die Auswirkungen […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 16.05.2024: Bericht zur Menschenrechtspolitik der Bundesregierung 21. Mai 202421. Mai 2024 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte undhumanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik Drucksachen 20/4865, 20/11219Für die […]
