Boris Mijatovic

Bundestagsabgeordneter für Kassel

Meine Persönliche Erklärung zu den Grundgesetzänderungen am 18. März 2025

18. März 202518. März 2025

Persönliche Erklärung nach 21 GO BT zu TOP 1a Gesetzentwurf der SPD und CDU/CSUGesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 109, 155, 143h)Mit Blick auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und […]

Einblicke in Berlin – Politik und Geschichte hautnah erleben

17. März 202521. März 2025

Im März 2025 folgte eine Besucher*innengruppe aus den Wahlkreisen Kassel und Fulda der Einladung des Bundespresseamtes (BPA) nach Berlin. Das BPA bietet interessierten Bürger*innen die Möglichkeit, die Hauptstadt und die […]

Pressemitteilung vom 31.01.2025 : Serbien muss Freiheiten für Bürger*innen gewährleisten

3. Februar 202529. Juli 2025

Zu den andauernden Massenprotesten in Serbien erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union: Mit größter Solidarität für die Protestierenden schauen wir nach Serbien. Versammlungsfreiheit und die Sicherheit […]

Pressemitteilung vom 30.01.2025 : UNRWA-Verbot: Gefährliche Versorgungslücke droht

2. Februar 202529. Juli 2025

Zu dem am Donnerstag in Kraft getretenen „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen“ und dem „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen auf dem Territorium des Staates Israel“ erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre […]

Persönliche Erklärung zum Antrag zu Wissenschaftsfreiheit und Antisemitismus vom 30.01.2025

31. Januar 20253. Februar 2025

Persönliche Erklärung nach §31 GO BT zur Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den […]

Schluss mit der sinnlosen Böllerei!

7. Januar 202514. Januar 2025

Jedes Jahr Anfang Januar wird über das Böllerverbot im Privatbereich gesprochen, dann aber gerät das Thema leider im Laufe des Jahres in Vergessenheit – bis der nächste Silvester wieder kommt. […]

Pressemitteilung vom 11.12.2024 : WM 2034 in Saudi-Arabien

11. Dezember 202429. Juli 2025

Zur heutigen Bekanntgabe der Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2034 nach Saudi-Arabien durch den FIFA-Kongress erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Philip Krämer, stellvertretender Vorsitzender und Obmann im […]

Pressemitteilung vom 09.12.2024 : Tag der Menschenrechte: Unsere Verpflichtung bleibt

9. Dezember 20249. Dezember 2024

Zum Tag der Menschenrechte erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte vor 76 Jahren war ein Meilenstein für die internationale Gemeinschaft. Menschenrechte […]

Pressemitteilung vom 29.10.2024 : UNRWA-Verbot in Israel ist fatal für humanitäre Versorgung

29. Oktober 202429. Oktober 2024

Zum Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in Israel erklären Lamya Kaddor, stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Das Tätigkeits- und Kontaktverbot für UNRWA in […]

Pressemitteilung vom 14.10.2024: Der Schutz von UN-Organisationen muss gewährt bleiben

14. Oktober 202416. Oktober 2024

Zum Vorgehen der israelischen Regierung gegen Organisationen der Vereinten Nationen erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Mit großer Sorge blicken wir auf […]

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