Boris Mijatovic

Bundestagsabgeordneter für Kassel

Haushaltsentwurf der Bundesregierung: Meine Einschätzung

23. Juli 20242. August 2024

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung kam spät, aber jetzt liegt er vor. Und das ist eine gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Regierung uns einen Sparhaushalt vorlegt, in einer […]

Rede im Deutschen Bundestag am 27. Juni 2024: Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

27. Juni 202428. Juni 2024

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne! Ich möchte mich zu […]

Reisebericht nach Israel und die Palästinensischen Gebiete

26. Juni 202423. Juli 2024

Vom 28. Mai bis zum 1. Juni war ich unterwegs in Israel und im Westjordanland. Angesichts des terroristischen Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1.200 Toten in […]

Pressemitteilung vom 13. Juni 2024: Jemen: Forderung nach Freilassung humanitärer Helfer*innen

18. Juni 202423. Juli 2024

Zur Verhaftungswelle humanitärer Helferinnen und Helfer im Jemen erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In einer präzedenzlosen Konfrontation gegen humanitäre Organisationen hat das […]

Pressemitteilung vom 5. Juni 2024: Wir entwickeln das Völkerstrafrecht weiter

6. Juni 202423. Juli 2024

Zur heutigen abschließenden Aufsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts im Rechtsausschuss erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Ohne Rechenschaftspflicht kann es keine […]

Rede im Deutschen Bundestag vom 05.06.2024 : Fortsetzung des EUFOR-ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina

5. Juni 202410. Juni 2024

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. Juli 1995 begann der Völkermord von Srebrenica. Über 8 000 bosnische Muslime wurden […]

Veranstaltung „Zukunft der Ernährung in Zeiten globaler Krisen“ 2. Juni 18 Uhr in der Backstube (Kochstraße 16, 34121 Kassel)

28. Mai 202423. Juli 2024

Herzliche Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Zukunft der Ernährung in Zeiten globaler Krisen“ am 2. Juni um 18 Uhr in der Backstube (Kochstraße 16, 34121 Kassel). Gemeinsam mit nehmen wir die Auswirkungen […]

Rede im Deutschen Bundestag vom 16.05.2024: Bericht zur Menschenrechtspolitik der Bundesregierung

21. Mai 202421. Mai 2024

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte undhumanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik Drucksachen 20/4865, 20/11219Für die […]

Wahlbeobachtung in Nordmazedonien

14. Mai 202414. Mai 2024

Am 8.5.2024, war ein Superwahltag in Nordmazedonien. Sowohl die Parlaments- als auch die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen fanden an diesem Tag statt. Als Mitglied in der Parlamentarierversammlung der OSZE durfte […]

Pressemitteilung vom 03.05.2024 : Die Sicherheit von Journalist*innen ist Grundlage der Pressefreiheit

3. Mai 20247. Mai 2024

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Erhard Grundl, Sprecher für Kultur und Medien: Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:„Der Schutz von Journalist*innen ist eine Grundlage der Pressefreiheit. […]

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