Besuch in Taiwan 28. Oktober 202228. Oktober 2022 Das war ein sehr eindrucksvoller Besuch in Taiwan, zusammen mit meinen Kolleg*innen Heike Engelhardt(SPD), Dr. Carsten Brodesser (CDU), Dreya Türk-Nachbauer (SPD), Peter Heidt (FDP), Michael Brand (CDU) und Herrn Dr. Jörg Polster vom Deutschen Institut in Taipeh. Wir trafen uns mit NGO’s zu den Themen Todesstrafe, Hongkong und Pressefreiheit. Dort tauschten wir uns unter anderem mit Lin Hsinyi und Liang Tsuying von Taiwan Alliance to End the Death Penalty und Kit Chan von Judicial Reform Foundation aus. Der 73-Jährige Zeitzeuge Fred Quin Him-San hat uns im Menscherechtsmuseum von seiner Folter in der politischen Gefangenschaft unter dem „Weissen Terror“ berichtet. Über die Problematik der Desinformation sprachen wir mit dem Cyber-Aktivisten Puma Shen von der Kuma Academy und der Digitalministerin Audray Tang.
Pressemitteilung vom 31.01.2025 : Serbien muss Freiheiten für Bürger*innen gewährleisten 3. Februar 20253. Februar 2025 Zu den andauernden Massenprotesten in Serbien erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union: Mit größter Solidarität für die Protestierenden schauen wir nach Serbien. Versammlungsfreiheit und die Sicherheit […]
Pressemitteilung vom 30.01.2025 : UNRWA-Verbot: Gefährliche Versorgungslücke droht 2. Februar 20253. Februar 2025 Zu dem am Donnerstag in Kraft getretenen „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen“ und dem „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen auf dem Territorium des Staates Israel“ erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre […]