HNA Interview vom 31.03.2023: „Kompromiss enthält spürbaren Fortschritt“ 31. März 202331. März 2023 Kassel/Berlin – Die Reaktionen auf die Ergebnisse des Koalitionsausschusses fallen vor allem für die Grünen negativ aus. Die „Süddeutsche Zeitung“ sieht die Partei in Erklärungsnot, die „taz“ urteilt, das Ganze […]
Rede im Deutschen Bundestag am 29.03.2023 : Ein Jahr nach Bucha – für Gedenken und strafrechtliche Aufarbeitung 29. März 202331. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! 458, 458 Leichen, 458 Leichen wurden in Butscha vor einem Jahr gefunden. 419 davon wiesen massive Spuren […]
Pressemitteilung vom 28.03.2023 / „Menschenrechte weltweit immer noch massiv unter Druck“ 28. März 202331. März 2023 Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des jährlichen Amnesty International Reports 2022/2023 erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: Der Amnesty-Bericht 2022/2023 zeichnet erneut ein erschreckendes Bild zur weltweiten Lage […]
„Wir sind nach wie vor Friedenspartei“ / HNA-INTERVIEW vom 18.03.2023: Grünen-Politiker Boris Mijatovic über Waffenlieferungen und Pazifismus 18. März 202323. März 2023 Der Kasseler Grünen- Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic ist bereits Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Nun ist er für seine Fraktionskollegin Claudia Müller (Rostock) auch in den Verteidigungsausschuss nachgerückt. Wir sprachen mit dem 49-Jährigen.
Pressemitteilung vom 18.03.2023 18. März 202320. März 2023 Zu den Haftbefehlen des Internationalen Strafgerichtshofes gegen den russischen Staatspräsidenten Vladimir Putin und die russische Beauftragte für Kinderrechte Maria Lwowa-Belova erklären Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik:
Rede im Deutschen Bundestag am 01.03.2023 : Sondertribunal russischer Angriffskrieg 1. März 20236. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte gleich zu Beginn meiner Rede eines unmissverständlich klarstellen: Das Verbrechen der Aggression muss von der internationalen Gemeinschaft geahndet werden! […]
Ein wichtiges Update für das Völkerstrafrecht 24. Februar 20236. März 2023 Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:
Rede im Deutschen Bundestag am 27.01.2023-Internationaler Tag gegen Christenverfolgung 27. Januar 20236. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es fällt mir schwer, nach diesen beiden wunderbaren Reden von den Kollegen Droßmann und Rachel die Argumente zu wiederholen; denn man kann […]
Wintershall-Dea: Ausstieg aus dem Gasgeschäft ist überfällig! 25. Januar 202325. Januar 2023 „Die Transformation unserer Wirtschaft wird nicht mit fossilen Energien stattfinden. Erdgas hat keine Zukunft“ sagt Boris Mijatovic, Mdb von B90/Grüne aus Kassel. Aktuell sind viele Entwicklungen sehr grundsätzlich. Jede bestehende […]
Die Zeit für Provokationen auf dem Balkan muss vorbei sein 6. Januar 20236. Januar 2023 Alljährlich missbrauchen serbische Nationalisten in Bosnien und Herzegowina das Familienfest des Hauspatronen am 9. Januar (Slava), um mit militärisch anmutenden Aufmärschen Angst und Schrecken zu verbreiten und die ethnische Spaltung […]
