Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ am 15. März 2024 28. Februar 202428. Februar 2024 Am 15. März 2024 organisieren wir als grüne Bundestagsfraktion eine große Europakonferenz zum Thema „Europa stärken – Erweiterung und Reformen Hand in Hand meistern!“ Darüber diskutieren wir mit Annalena Baerbock, […]
Pressemitteilung von Jürgen Trittin und Boris Mijatović vom 15.12.2023 : Kopfgeld für Menschen aus Hongkong völlig inakzeptabel 15. Dezember 202318. Dezember 2023 Zu Hongkongs Aufsetzung von Kopfgeld auf fünf Aktivisten erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die Kopfgelder sind völlig inakzeptabel und entbehren jeder Rechtsgrundlage. Mit Angst […]
Statement vom 17.11.2023 : Boris Mijatović und Jamila Schäfer zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes 17. November 202329. November 2023 Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan des Auswärtigen Amtes erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Jamila Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Boris Mijatović:„Wir zeigen mit den zusätzlichen 700 […]
Delegationsreise nach Genf 14. November 202314. November 2023 Am 9. November hat in Genf das Überprüfungsverfahren zur nationalen Menschenrechtslage Deutschlands stattgefunden. Dazu habe ich im Rahmen einer Delegationsreise unsere Beauftragte für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, begleitet. […]
NEWSLETTER OKTOBER 2023 19. Oktober 202319. Oktober 2023 Wahlbeobachtung in Polen – Ein Augenblick der Zeitgeschichte Mit diesem Andrang hatte wohl niemand gerechnet. Volle Wahllokale, Menschen geduldig wartend und vierlorts auch nicht dadurch gehindert, dass die Wahllokale etwas […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 23.06.2023 : Fortsetzung des EUFOR ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina 23. Juni 202327. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl, herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 15.06.2023 : Nordmazedonien 21. Juni 202321. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Empore! Nordmazedonien ist ein Vorbild auf dem Balkan, ein Vorbild für gelebte Vielfalt, für das […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 25.05.2023 : 30 Jahre Internationaler Strafgerichtshof Jugoslawien 25. Mai 20238. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute vor genau 30 Jahren wurde der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien gegründet. Die brutalen Kriege in einem […]
HNA-Interview vom 16.05.2023 : Kasseler Wahlbeobachter zu Erdogan: „Die Türkei-Wahl ist wie ein Feiertag“ 16. Mai 202317. Mai 2023 „Fast 90 Prozent der Türken nahmen an der Präsidentschaftswahl teil. Grünen-Politiker Boris Mijatovic war als Wahlbeobachter in Istanbul. Er warnt vor einer zunehmenden Spaltung des Landes.“
Rede im Deutschen Bundestag vom 11.05.2023 : Fortsetzung des KFOR-Einsatzes in Kosovo 11. Mai 202315. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fortschritt, den wir in Kosova in den 24 Jahren des KFOR-Mandats erreicht haben, ist ein Erfolg. Ich möchte mich dem Dank an […]
