NEWSLETTER OKTOBER 2023

Wahlbeobachtung in Polen – Ein Augenblick der Zeitgeschichte

Mit diesem Andrang hatte wohl niemand gerechnet. Volle Wahllokale, Menschen geduldig wartend und vierlorts auch nicht dadurch gehindert, dass die Wahllokale etwas schwierig zu finden waren. Die Wahlbeteiligung ist mit 73% neuer Rekord. Und dann noch das Ergebnis: Polen wählt einen pro-europäischen Kurs, für Feminismus und entscheidet sich gegen ein Referendum, Migration zu beenden. Weitere Details zu meinem Einsatz in der Wahlbeobachtung findet ihr hier https://www.osce.org/odihr/elections/poland/548260 und hier https://www.osce.org/odihr/elections/poland/555072 .

Krieg in Israel und Gaza – Es gibt keine Rechtfertigung für Verbrechen

Am 7. Oktober 2023 durchbrachen Mitglieder der Hamas an 80 Stellen den Grenzzaun zwischen Gaza und Israel, drangen in Israel ein und ermordeten willkürlich und auf äußerst brutale Weise viele hundert Menschen. Auf einem Festival, in zwei Kibbuzim, in Ortschaften, Privathäusern und Wohnungen. Diese Verbrechen sind grausam, diese Verbrechen sind in keiner Weise zu entschuldigen, und für mich gibt es kein „Ja, aber“.

Der Deutsche Bundestag hat deutlich gemacht, dass wir an der Seite Israels stehen. Wir unterstützen weder direkt noch indirekt die Hamas und setzen uns weiter dafür ein, dass auch künftig keine Terroristen unterstützt werden.

Humanitäre Hilfe bleibt notwendig und wichtig, insbesondere weil auch die Menschen in Gaza unter dem Terror der Hamas leiden. Die Hamas hat die Bevölkerung von Gaza in Geiselhaft genommen, missbraucht Menschen als Schutz für militärische Anlagen und hindert die Menschen sogar an der Flucht. Die Verbrechen der Hamas gefährden die Sicherheit aller Menschen in der Region.

Die weltweite Lage birgt weitere schwierige Herausforderungen. Dazu gehören der Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine, die massive Gewalt gegen die eigene Bevölkerung in Myanmar, bewaffnete Konflikte im Sahel und viele weitere. Daher gilt das Gesprächsangebot selbstverständlich auch für diese außenpolitischen Herausforderungen und eure spezifischen Themenwünsche.

Wenn ihr Gesprächsbedarf habt, stehe ich für den Austausch online und offline gerne zur Verfügung. Bitte meldet euch zwecks Terminfindung bei Steffen. Zudem habe ich eine Signal Gruppe eingerichtet, und versuche die Anliegen zeitnah zu beantworten.