NEWSLETTER OKTOBER 2023 19. Oktober 202319. Oktober 2023 Wahlbeobachtung in Polen – Ein Augenblick der Zeitgeschichte Mit diesem Andrang hatte wohl niemand gerechnet. Volle Wahllokale, Menschen geduldig wartend und vierlorts auch nicht dadurch gehindert, dass die Wahllokale etwas […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 20.09.2023 : Aktuelle Stunde „Naturkatastrophen in Marokko und Libyen“ 20. September 20232. November 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele Punkte zur katastrophalen Lage in der Flutregion in Libyen und der Erdbebenregion in Marokko sind […]
Pressemitteilung, Corinna Rüffer und Boris Mijatovic, vom 30.08.2023 : 30. August 202330. August 2023 „Menschenrechte behinderter Menschen in den Mittelpunkt rücken“ Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August in Genf erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, sowie Boris Mijatović, Sprecher […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 25.05.2023 : 30 Jahre Internationaler Strafgerichtshof Jugoslawien 25. Mai 20238. Juni 2023 Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute vor genau 30 Jahren wurde der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien gegründet. Die brutalen Kriege in einem […]
Rede im Deutschen Bundestag vom 11.05.2023 : Fortsetzung des KFOR-Einsatzes in Kosovo 11. Mai 202315. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Fortschritt, den wir in Kosova in den 24 Jahren des KFOR-Mandats erreicht haben, ist ein Erfolg. Ich möchte mich dem Dank an […]
Rede im Deutschen Bundestag am 11.05.2023 : Aktuelle Stunde „Gipfeltreffen Europarat in Reykjavik“ 11. Mai 202315. Mai 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vierte Europaratsgipfel in Reykjavík kommt keinen Moment zu früh. Seit dem letzten Gipfeltreffen 2005 ist dieses Europa ein anderes geworden. Der […]
Tag der Pressefreiheit: Das System der Straflosigkeit muss enden! 3. Mai 20233. Mai 2023 „Die Hälfte der Journalist*innen wurde – vom Staat völlig ungeschützt – in ihrem Zuhause oder auf Reisen ermordet. Das macht deutlich: Es gibt in vielen Ländern keinen sicheren Ort für jene Menschen, die sich der Aufdeckung und Benennung von Kriminalität und Menschrechtsverletzungen verschrieben haben.“
Boris Mijatović zur Entscheidung des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina zur Regierungsbildung 28. April 20233. Mai 2023 „Ziel muss es sein, die Demokratie in Bosnien und Herzegowina zu stärken und den von bestimmten serbischen, kroatischen und bosniakischen Akteur*innen propagierten Ethnonationalismus zu überwinden. Jede Person und Institution, die diese Entwicklung befördert, findet unsere Unterstützung.“
Statement vom 31.03.2023 : Robin Wagener und Boris Mijatović anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Butscha und dem Rückzug russischer Truppen um KyjiwStatement 31. März 202331. März 2023 Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Butscha und dem Rückzug russischer Truppen um Kyjiw erklären Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe: „Butscha ist […]
HNA Interview vom 31.03.2023: „Kompromiss enthält spürbaren Fortschritt“ 31. März 202331. März 2023 Kassel/Berlin – Die Reaktionen auf die Ergebnisse des Koalitionsausschusses fallen vor allem für die Grünen negativ aus. Die „Süddeutsche Zeitung“ sieht die Partei in Erklärungsnot, die „taz“ urteilt, das Ganze […]
