Antrag der Koalitionsfraktionen zum Indo-Pazifik

30. Juli 20242. August 2024

Die Koalitionsfraktionen haben Anfang Juli ihren Indo-Pazifik Antrag beschlossen. Ziel ist, die Zusammenarbeit mit den Partnerländern dieser Region weiter auszubauen. Kooperationen in den Bereichen Multilateralismus, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, Achtung der […]

Auf Tauchfahrt mit der Marine in Eckernförde

26. Juli 20242. August 2024

Was viele nicht wissen: Als Mitglied des Verteidigungsausschusses bin ich zuständiger Berichterstatter meiner Fraktion für die Marine. Eine Aufgabe, die ich vor anderthalb Jahren übernommen habe, als meine Kollegin Claudia […]

Serbien und das deutsche Interesse am Lithium

24. Juli 20242. August 2024

Vor zwei Jahren wurde das Lithium Projekt des Bergbau Unternehmens Rio Tinto durch Proteste von Umweltbewegungen gestoppt. Im Jardar Tal werden große Vorkommen des Rohstoffes vermutet. Die Adern sollen bis […]

Pressemitteilung vom 23.07.2024 : Gerichtsprozess statt olympische Bühne: keine Ausnahme für Omar Aroub

23. Juli 202423. Juli 2024

Zu den Berichten, dass Omar Aroub Teil der syrischen Delegation bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 sein wird, erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris Mijatovic, Sprecher für Menschenrechtspolitik und […]

Haushaltsentwurf der Bundesregierung: Meine Einschätzung

23. Juli 20242. August 2024

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung kam spät, aber jetzt liegt er vor. Und das ist eine gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass die Regierung uns einen Sparhaushalt vorlegt, in einer […]

Rede im Deutschen Bundestag am 27. Juni 2024: Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

27. Juni 202428. Juni 2024

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten auf der Tribüne! Ich möchte mich zu […]

Reisebericht nach Israel und die Palästinensischen Gebiete

26. Juni 202423. Juli 2024

Vom 28. Mai bis zum 1. Juni war ich unterwegs in Israel und im Westjordanland. Angesichts des terroristischen Massakers der Hamas am 7. Oktober 2023 mit etwa 1.200 Toten in […]

Pressemitteilung vom 13. Juni 2024: Jemen: Forderung nach Freilassung humanitärer Helfer*innen

18. Juni 202423. Juli 2024

Zur Verhaftungswelle humanitärer Helferinnen und Helfer im Jemen erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: In einer präzedenzlosen Konfrontation gegen humanitäre Organisationen hat das […]

Pressemitteilung vom 5. Juni 2024: Wir entwickeln das Völkerstrafrecht weiter

6. Juni 202423. Juli 2024

Zur heutigen abschließenden Aufsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts im Rechtsausschuss erklären Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Ohne Rechenschaftspflicht kann es keine […]

Rede im Deutschen Bundestag vom 05.06.2024 : Fortsetzung des EUFOR-ALTHEA-Einsatzes in Bosnien und Herzegowina

5. Juni 202410. Juni 2024

Boris Mijatović (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte Högl! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 11. Juli 1995 begann der Völkermord von Srebrenica. Über 8 000 bosnische Muslime wurden […]

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