Mein Bericht zur Indien-Reise mit dem Außenminister 13. September 202513. Oktober 2025 Kurzfristig hat mich der Außenministers gefragt, ob ich ihn bei seiner Indienreise im September begleiten möchte. Natürlich habe ich mich sehr über die Anfrage gefreut, denn das Land bietet viele […]
HNA-Artikel vom 22.07.2025 : „Wegen Krieg in Gaza: Kasseler Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung“ 22. Juli 20254. August 2025 Von: Matthias Lohr „Der Kasseler Grünen-Bundestagsabgeordnete Boris Mijatovic wirft der Bundesregierung beim Krieg in Gaza eine „passive Zuschauerrolle“ vor. Seiner Ansicht nach spricht viel dafür, dass Israel Hunger als Waffe einsetzt. […]
SPIEGEL-Artikel vom 20.07.2025 : „Grüne kritisieren »passive Zuschauerrolle« der Bundesregierung gegenüber Leid in Gaza“ 20. Juli 20254. August 2025 „Die Lage in Gaza sei unerträglich, der israelisch-amerikanische Verteilmechanismus für Lebensmittel ungenügend, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts. Die Grünen fordern Konsequenzen.“ Von Christoph Schult Quelle/Paywall : https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gaza-gruene-kritisieren-passive-zuschauerrolle-der-bundesregierung-gegenueber-leid-in-gaza-a-9db480c7-3e8c-4293-9167-7efaa4940614
Pressemitteilung vom 16.07.2025 : Keine Straflosigkeit für Kriegsverbrechen: Gerichtsbarkeit des IStGH stärken 16. Juli 202529. Juli 2025 Zum Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs am 17. Juli 1998 erklären Boris Mijatović, Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Helge Limburg, Sprecher für Rechtspolitik: Die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) […]
Deutliche Kritik an der Deutsche Bahn und ungenügender Einsatz des Bundesverkehrsministers 16. Juni 20254. August 2025 Die geplante Sperrung des „Kasseler Sterns“ – mehrerer Bahnzulaufstrecken rund um Kassel – durch die Deutsche Bahn, die ausgerechnet in den Zeitraum der documenta 2027 fallen soll, hat bei vielen […]
Pressemitteilung zu den Protesten in Serbien vom 19. März 2025 20. März 202529. Juli 2025 Wir stehen fest an der Seite der mutigen Proteste in Serbien für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption. Die Menschen gehen auf die Straße für Werte, die den Wesenskern der EU ausmachen. […]
Meine Persönliche Erklärung zu den Grundgesetzänderungen am 18. März 2025 18. März 202518. März 2025 Persönliche Erklärung nach 21 GO BT zu TOP 1a Gesetzentwurf der SPD und CDU/CSUGesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 109, 155, 143h)Mit Blick auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und […]
Pressemitteilung vom 31.01.2025 : Serbien muss Freiheiten für Bürger*innen gewährleisten 3. Februar 202529. Juli 2025 Zu den andauernden Massenprotesten in Serbien erklärt Boris Mijatović, Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union: Mit größter Solidarität für die Protestierenden schauen wir nach Serbien. Versammlungsfreiheit und die Sicherheit […]
Pressemitteilung vom 30.01.2025 : UNRWA-Verbot: Gefährliche Versorgungslücke droht 2. Februar 202529. Juli 2025 Zu dem am Donnerstag in Kraft getretenen „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen“ und dem „Gesetz zur Beendigung der UNRWA-Operationen auf dem Territorium des Staates Israel“ erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre […]
Persönliche Erklärung zum Antrag zu Wissenschaftsfreiheit und Antisemitismus vom 30.01.2025 31. Januar 20253. Februar 2025 Persönliche Erklärung nach §31 GO BT zur Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP „Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den […]
